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Das Jahr 2023 war geprägt von bedeutenden regulatorischen Entwicklungen!
Umweltvorschriften 2023
„PEMD“-Diagnose (Produkte, Ausrüstung, Materialien und Abfälle)
Der Bauherr eines Projekts, das den Abriss eines wesentlichen Teils der Gebäudestruktur oder eine umfassende Renovierung bestimmter Gebäude umfasst, ist verpflichtet, eine Diagnose der bei diesen Arbeiten anfallenden Abfälle durchzuführen.
Betroffen sind Abriss- und Renovierungsarbeiten an folgenden Gebäuden:
- Gebäude mit einer kumulierten Geschossfläche von mehr als 1.000 m²;
- Gebäude, in denen landwirtschaftliche, industrielle oder gewerbliche Tätigkeiten ausgeübt wurden und die als Standort für die Nutzung, Lagerung, Herstellung oder den Vertrieb eines oder mehrerer als gefährlich eingestufter Stoffe dienten.
Brandschutz bei der Oberflächenbehandlung
Die Brandschutzvorschriften für Anlagen zur Oberflächenbehandlung wurden verschärft.
Dies betrifft Anlagen, die unter das Registrierungsverfahren gemäß den Rubriken Nr. 2564 oder Nr. 2565 oder unter das Genehmigungsverfahren gemäß Rubrik Nr. 3260 fallen.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.tennaxia.com/blog/traitement-de-surface-renforcement-des-prescriptions-relatives-au-risque-dincendie-pour-les-installations-classees
PFAS-Substanzen: Inventarisierungs- und Analysepflichten für Stoffe in genehmigungspflichtigen Industrieanlagen (ICPE)
Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind Ewigkeitschemikalien.
Betreiber von genehmigungspflichtigen Industrieanlagen (ICPE), die unter bestimmte Kategorien fallen oder PFAS verwenden, herstellen, verarbeiten oder freisetzen, müssen ein Inventar dieser Stoffe erstellen und Analysen ihrer Abwassereinleitungen durchführen.
Beschränkungen für Industrieanlagen bei Dürreperioden
Angesichts zunehmender und über die Sommermonate hinausgehender Dürreperioden wurde per Erlass ein nationaler Rahmen geschaffen, um bestimmte genehmigungs- und registrierungspflichtige Industrieanlagen (ICPE) zu Einschränkungen zu verpflichten.
Weitere Informationen: Wassernutzungsbeschränkungen für Industrieanlagen bei Dürre
Gesetzliche Rodungspflichten für Seveso-Betriebe
Die gesetzlichen Rodungspflichten gelten in den betroffenen Gebieten nun auch für die Umgebung von Seveso-Anlagen, und zwar in einem Umkreis von 100 m ab der Grundstücksgrenze (auf behördliche Anordnung des Präfekten bis zu 200 m).
Gesetz zur grünen Industrie
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die ökologische Transformation und die Dekarbonisierung der Industrie zu beschleunigen.
Weitere Informationen: https://www.tennaxia.com/blog/loi-industrie-verte
Sicherheitsvorschriften 2023
Sensibilisierung für den Herz-Kreislauf-Stillstand und lebensrettende Sofortmaßnahmen
Die Vorschriften sehen eine Sensibilisierung für den Herz-Kreislauf-Stillstand und das Erlernen lebensrettender Sofortmaßnahmen in verschiedenen Fällen vor, insbesondere für bestimmte Arbeitnehmer in Unternehmen.
Weitere Informationen: Sensibilisierung für lebensrettende Sofortmaßnahmen im Unternehmen
Belastungsfaktoren:
Die Schwellenwerte für die Belastungsfaktoren Nachtarbeit und Arbeit in wechselnden Schichtsystemen wurden zum 1. September 2024 gesenkt.
Weitere Informationen: Berufliche Belastungsfaktoren: Was sind die neuesten Entwicklungen?
Meldung tödlicher Arbeitsunfälle an die Arbeitsaufsichtsbehörde
Wenn ein Arbeitnehmer einen tödlichen Arbeitsunfall erleidet, muss der Arbeitgeber die für den Unfallort zuständige Arbeitsaufsichtsbehörde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 12 Stunden nach Bekanntwerden des Todes des Arbeitnehmers, informieren. Kann der Arbeitgeber nachweisen, dass er innerhalb dieser 12 Stunden keine Kenntnis vom Tod hatte, beginnt die Frist ab dem Zeitpunkt, zu dem er vom Tod des Arbeitnehmers erfährt.
Maschinenverordnung
Die Maschinenverordnung ersetzt ab dem 20. Januar 2027 die aktuelle Maschinenrichtlinie von 2006. Sie berücksichtigt neue Technologien und regelt wesentliche Änderungen an Maschinen.
Weitere Informationen: Neue Maschinenverordnung: Die wichtigsten Neuerungen
Energierechtliche Bestimmungen 2023
Bestehende Parkplätze: Überdachungen
Bestehende Parkplätze mit einer Fläche von mehr als 1500 m² müssen mit Überdachungen ausgestattet werden, die Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien (z. B. Photovoltaik) integrieren.
Weitere Informationen: Gesetz zu erneuerbaren Energien: Welche Auswirkungen hat es auf Unternehmen?
Bestandsgebäude: Solaranlagen oder Dachbegrünung
Bestandsgebäude mit einer Fläche von mehr als 500 m², die für bestimmte Zwecke genutzt werden (Industrie, Büro usw.), müssen bis 2028 mit Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien oder Systemen zur Dachbegrünung ausgestattet werden.
Energieeffizienzrichtlinie
Diese Richtlinie sieht vor, dass Unternehmen mit hohem Energieverbrauch ein Energiemanagementsystem (z. B. nach ISO 50001) einführen müssen. Zudem ändert sie die Kriterien für die Verpflichtung zu Energieaudits. Die Umsetzung in nationales Recht muss durch Frankreich bis Oktober 2025 erfolgen.
BACS-Dekret
Bestimmte Gebäude müssen bis 2025 oder 2027 Systeme zur Gebäudeautomatisierung und -steuerung (BACS) installieren.
Betroffen sind Gebäude mit gewerblicher Nutzung, die mit Heiz- oder Klimaanlagen – gegebenenfalls in Kombination mit einer Lüftungsanlage – ausgestattet sind, deren Nennleistung 70 kW übersteigt.
Weitere Informationen: BACS-Dekret: Überblick über die Vorschriften
Wärmedämmung und Temperaturregelung
Die Anforderungen an die Temperaturregelung und die Dämmung von Wärme- und Kälteverteilnetzen wurden für bestimmte Gebäudekategorien verschärft.
Weitere Informationen: Neue Dämmpflichten für Wärmenetze
Welche wichtigen regulatorischen Änderungen stehen bevor?
Das regulatorische Umfeld für 2024 dürfte ereignisreich werden. Zu den erwarteten Themen gehören unter anderem:
Verschärfung der Vorschriften für Kältemittel
Der Verordnungsentwurf zielt darauf ab, die Verordnung (EU) Nr. 517/2014 vom 16. April 2014, die sogenannte F-Gase-Verordnung, zu ersetzen. Er sieht insbesondere eine strengere Regulierung der Verwendung von HFOs sowie eine beschleunigte Reduzierung des HFKW-Verbrauchs vor.
Digitalisierung von medizinischen Abfällen (DASRI) über Trackdéchets
Begleitscheine für infektiöse medizinische Abfälle (DASRI) müssen künftig über die Plattform Trackdéchets digitalisiert werden.
Hinweis: Die freiwillige Nutzung der digitalen Begleitscheine für DASRI über Trackdéchets ist bereits möglich.
Überarbeitung der CLP-Verordnung
Die Überarbeitung der CLP-Verordnung zielt darauf ab, Etiketten klarer und verständlicher zu gestalten (einschließlich digitaler Kennzeichnung).
Hinweis: Die Überarbeitung der REACH-Verordnung wurde verschoben und wird voraussichtlich nicht mehr 2024 in Kraft treten.
Pflicht zur Nutzung erneuerbarer Energien für bestehende Gebäude und Parkplätze
Zur Erinnerung: Das Gesetz für erneuerbare Energien (ENR) hat folgende Verpflichtungen eingeführt:
- für bestehende Gebäude mit mehr als 500 m² Fläche: Installation von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien auf dem Dach bis 2028
- für bestehende Parkplätze ab 1500 m² Fläche: Installation von Parkplatzüberdachungen mit Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien bis 2026 oder 2028, je nach Größe des Parkplatzes.
Wir warten auf die Durchführungsverordnungen, um die genauen Modalitäten dieser Pflichten zu erfahren.
Eco Energie Tertiaire (Tertiär-Dekret): eine (oder zwei) zusätzliche Verordnungen
Zur Erinnerung: Um die Ziele zur Senkung des Energieverbrauchs in Gebäuden des tertiären Sektors zu erreichen, können Eigentümer (oder Pächter) entscheiden, ob sie den Zielwert für den Endenergieverbrauch entweder als absoluten Wert (Cabs), basierend auf der Art der im Gebäude oder Gebäudeteil ausgeübten Tätigkeit, oder als relativen Wert (Crelat) festlegen.
Die Zielwerte für den Endenergieverbrauch für das Jahr 2030 werden in absoluten Werten nach Kategorien per Verordnung festgelegt.
Eine 4. Verordnung (sogenannte Absolutwerte IV) wird folgende Kategorien betreffen: industrielle Wäschereien, Krankenhäuser, Justizvollzugsanstalten, medizinisch-soziale Einrichtungen, Jugendgerichtsbarkeit, freiberufliche Gesundheitsberufe, Sportstätten, Parkhäuser und Gerichtsgebäude.
Eine Verordnung für Absolutwerte V soll insbesondere die Bereiche Kultur und Medien regeln.
Die Werte für Französisch-Guayana, Guadeloupe, Martinique, Mayotte und La Réunion müssen ebenfalls noch per Verordnung festgelegt werden.
Fazit
Die HSEE-Regulierung wird stetig komplexer. Im Jahr 2023 gab es sowohl im Umwelt- und Energiebereich als auch in der Sicherheit eine Vielzahl bedeutender regulatorischer Entwicklungen. Diese wurden von unseren Beratern in speziellen Tennaxia-Webinaren detailliert erläutert.
Es ist davon auszugehen, dass dies auch 2024 der Fall sein wird.
Unternehmen müssen daher besonders wachsam sein, um im Rahmen ihrer HSE-Überwachung die für sie relevanten Entwicklungen zu identifizieren und ihre Verpflichtungen erfüllen zu können.