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Sie hören täglich Begriffe wie „arrêté“, „décret“ oder „code“. Doch was bedeuten diese Begriffe eigentlich? Wie funktionieren die Regelungen in Frankreich und auf europäischer Ebene? Für wen gelten Richtlinien oder Verordnungen? Dies sind berechtigte Fragen. Wir möchten Ihnen daher einen Einblick geben in das Entschlüsseln von Regelwerken in Frankreich und Europa im Allgemeinen. Die nächsten beiden Artikel zu diesem Thema werden diese Zusammenhänge anhand konkreter Beispiele aus dem Bereich HSE-Regelungen veranschaulichen.
Regelwerke entschlüsseln: Wie hängen sie zusammen?
Bevor wir uns im Detail mit dem Entschlüsseln von Regelwerkenbefassen, werden wir zunächst die regulatorische Struktur sowie die Verbindungen zwischen internationalem Recht, europäischem Recht und französischem Recht schematisch darstellen.
Internationales Recht
Internationale Verträge und Abkommen sind Rechtsakte, die zwischen Staaten auf internationaler Ebene geschlossen werden. So haben sich die Unterzeichnerstaaten beispielsweise durch das Kyoto-Protokoll dazu verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Diese gelten nicht unmittelbar für Unternehmen, sondern für den jeweiligen Unterzeichnerstaat. Es liegt in der Verantwortung des Staates, die entsprechenden Regeln in sein eigenes Rechtssystem zu integrieren, um die Anforderungen der Verträge, Abkommen oder Protokolle zu erfüllen.
Recht der Europäischen Union
Eine europäische Verordnung ist ein verbindlicher Rechtsakt, der für alle unmittelbar gilt (Beispiele: REACH- und CLP-Verordnungen).
Eine Richtlinie ist ein Rechtsakt, der Ziele für die Mitgliedstaaten festlegt, die diese anschließend in nationales Recht umsetzen müssen (in Frankreich durch ein Gesetz, eine Verordnung oder ein Dekret). Die Staaten sind frei in der Wahl der Maßnahmen, um die Ziele der Richtlinie zu erreichen. Daher gilt eine Richtlinie nicht unmittelbar für Unternehmen.
Beschlüsse sind verbindliche Rechtsakte, die allgemeine Geltung haben oder an einen oder mehrere bestimmte Adressaten gerichtet sein können.
Französisches Recht
Allgemeiner Grundsatz
Die Verfassung gilt als die höchste Rechtsnorm der französischen Rechtsordnung. Seit 2005 umfasst sie auch die Umweltcharta.
Darunter folgen Gesetze und Verordnungen. Sie dienen häufig dazu, Artikel auf legislativer Ebene in Gesetzbüchern (Arbeitsgesetzbuch, Umweltgesetzbuch usw.) zu schaffen (= zu kodifizieren).
- Gesetze werden vom Parlament (bestehend aus Senat und Nationalversammlung) verabschiedet;
- Verordnungen sind Rechtsakte, die von der Regierung in Bereichen erlassen werden, die normalerweise in den Zuständigkeitsbereich des Gesetzes fallen. Das Parlament muss ein Ermächtigungsgesetz verabschieden, um die Regierung zum Erlass der Verordnung zu berechtigen. Nach deren Veröffentlichung muss das Parlament ein Ratifizierungsgesetz verabschieden, um sie rechtsgültig zu machen.
Gesetze und Verordnungen definieren die allgemeinen Regeln und Grundprinzipien für ein bestimmtes Thema. Sehr oft enthalten sie keine sogenannten operativen oder konkreten Anforderungen. Sie können sofort anwendbar sein oder ein Durchführungsdekret erfordern.
Dekrete werden vom Präsidenten der Republik oder dem Premierminister erlassen, in der Regel in Anwendung von Gesetzen oder Verordnungen, und kodifizieren häufig regulatorische Artikel. Manchmal ist ein Erlass erforderlich, um die regulatorischen Bestimmungen zu ergänzen.
Somit sind Gesetze, Dekrete und Erlasse für Unternehmen verbindliche Texte.
Rundschreiben sind Verwaltungsakte, die dazu dienen, einen regulatorischen Text zu erläutern. Sie haben keine bindende Wirkung, es sei denn, sie werden durch einen präfektoralen Erlass für verbindlich erklärt.
Es gibt auch andere Arten von Texten wie Stellungnahmen, Entscheidungen usw. Wie bei Rundschreiben erläutern diese Texte in den meisten Fällen die Vorschriften und bieten methodische oder technische Präzisierungen.
Die Gesetzbücher
Ein Gesetzbuch ist ein einheitliches Dokument für ein Rechtsgebiet (z. B. Umwelt, Energie, Arbeit usw.), das aus einem legislativen und einem regulatorischen Teil besteht.
Sie fassen verstreute Anforderungen zusammen, seien sie legislativer Art (Artikel mit „L“ aus Gesetzen oder Verordnungen) oder regulatorischer Art (Artikel mit „R“ und „D“, die hauptsächlich aus Dekreten stammen), um sie zu koordinieren und durch eine logische Struktur kohärenter und zugänglicher zu machen.
Die Gesetzbücher sind wie folgt unterteilt:
- bei einigen Gesetzbüchern, wie dem Arbeitsgesetzbuch und dem Gesetzbuch für das öffentliche Gesundheitswesen: in Teil, Buch, Titel und Kapitel;
- bei anderen Gesetzbüchern, wie dem Umweltgesetzbuch und dem Energiegesetzbuch: in Buch, Titel und Kapitel.
Im Rahmen der Vorschriften für Hygiene, Sicherheit und Umwelt ist Folgendes zu beachten:
- Die Bestimmungen zu Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz finden sich im vierten Teil des Arbeitsgesetzbuchs (zum Beispiel auf regulatorischer Ebene: die Artikel R. 4121-1 bis R. 4121-4 behandeln das einheitliche Dokument);
- Buch V des Umweltgesetzbuchs fasst insbesondere die Bestimmungen zu ICPE (umweltgefährdende Anlagen) in seinem ersten Titel (entspricht den Artikeln 51x) und zu Abfällen in seinem vierten Titel (entspricht den Artikeln 54x) zusammen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Sie nun alles über die Entschlüsselung von Vorschriften wissen. Im zweiten Teil stellen wir Ihnen die Funktionsweise dieser Vorschriften anhand von Beispielen aus dem Umweltbereich. Im dritten Teil erfahren Sie schließlich mehr über deren Organisation im Bereich Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.