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Die folgende Liste ist ein Auszug aus den Veröffentlichungen in den französischen und europäischen Amtsblättern zu den Themen Umwelt, Energie sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz im Oktober 2020.
Neue Texte
Erlass vom 23. Oktober 2020 über Messungen im Rahmen der Risikobewertung und die Überprüfung der Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern vor Gefahren durch ionisierende Strahlung [JORF vom 27. Oktober 2020]
Geänderte Texte
Sozialgesetzbuch Artikel L. 242-5 bis L. 242-7-1: Versicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten GEÄNDERT DURCH das Dekret Nr. 2020-1232 vom 8. Oktober 2020 zur allgemeinen Digitalisierung der Benachrichtigungen über Entscheidungen bezüglich des Beitragssatzes für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie der Risikoklassifizierung in die verschiedenen Kategorien [JORF vom 9. Oktober 2020]
Erlass vom 21. Juli 2015 über kommunale Abwasserentsorgungssysteme und nicht-kommunale Abwasserentsorgungsanlagen, mit Ausnahme von nicht-kommunalen Anlagen mit einer organischen Schmutzfracht von höchstens 1,2 kg/Tag BSB5 GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 31. Juli 2020 [JORF vom 11. Oktober 2020]
Umweltgesetzbuch Artikel D. 543-306 bis D. 543-308: Unverkaufte Lebensmittel GEÄNDERT DURCH das Dekret Nr. 2020-1274 vom 20. Oktober 2020 über die in Artikel L. 541-15-6 des Umweltgesetzbuches vorgesehenen Lebensmittelspenden, deren Qualität sowie die Verfahren zur Überwachung und Kontrolle ihrer Qualität [JORF vom 21. Oktober 2020]
Landwirtschafts- und Fischereigesetzbuch Artikel R. 254-1 bis R. 254-19: Allgemeine Bestimmungen – Vertrieb und Anwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln für die Landwirtschaft GEÄNDERT DURCH das Dekret Nr. 2020-1265 vom 16. Oktober 2020 über die Beratung zur Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sowie die Zertifizierung von deren gewerblichen Vertreibern und Anwendern [JORF vom 18. Oktober 2020]
Verordnung Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) GEÄNDERT DURCH die Verordnung 2020/1435 vom 9. Oktober 2020 bezüglich der Verpflichtungen der Registranten zur Aktualisierung ihrer Registrierungen [ABl. EU vom 12. Oktober 2020]
Erlass vom 20. April 2012 zur Festlegung der Bedingungen für die Erteilung, Ausstellung und Gültigkeit des Führerscheins GEÄNDERT DURCH:
- Erlass vom 12. Oktober 2020 zur Änderung mehrerer ministerieller Erlasse bezüglich der Fahrausbildung und der Führerscheinprüfungen [JORF vom 15. Oktober 2020]
- Erlass vom 12. Oktober 2020 zur vorübergehenden Änderung mehrerer ministerieller Erlasse bezüglich der Fahrausbildung und der Führerscheinprüfungen [JORF vom 15. Oktober 2020]
Erlass vom 21. Mai 2010 zur Genehmigung der Entscheidung Nr. 2010-DC-0175 der französischen Atomaufsichtsbehörde vom 4. Februar 2010 zur Festlegung der technischen Modalitäten und Intervalle der in den Artikeln R. 4452-12 und R. 4452-13 des Arbeitsgesetzbuches sowie in den Artikeln R. 1333-7 und R. 1333-95 des Gesundheitsgesetzbuches vorgesehenen Kontrollen AUFGEHOBEN DURCH den Erlass vom 23. Oktober 2020 über Messungen im Rahmen der Risikobewertung und die Überprüfung der Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern vor Gefahren durch ionisierende Strahlung [JORF vom 27. Oktober 2020]
Erlass vom 9. Juni 2020 über technische Anforderungen an Konzeption und Betrieb für den Anschluss an Stromnetze GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 16. September 2020 [JORF vom 2. Oktober 2020]
Erlass vom 4. September 2014 zur Festlegung der Liste der erforderlichen Unterlagen für einen Antrag auf Energieeinsparbescheinigungen sowie der vom Antragsteller zu archivierenden Dokumente GEÄNDERT DURCH:
- Erlass vom 5. Oktober 2020 [JORF vom 11. Oktober 2020]
- Erlass vom 8. Oktober 2020 zur Einführung von Boni für eine Energieeinsparmaßnahme im Rahmen des Programms „Coup de pouce Rénovation performante d'une maison individuelle“ [JORF vom 11. Oktober 2020]
- Erlass vom 16. Oktober 2020 [JORF vom 22. Oktober 2020]
Erlass vom 29. Dezember 2014 über die Anwendungsmodalitäten des Systems der Energieeinsparbescheinigungen, GEÄNDERT DURCH:
- die Erlasse vom 5. Oktober 2020 [Amtsblatt vom 11. Oktober 2020]
- die Erlasse vom 8. Oktober 2020 [Amtsblatt vom 11. Oktober 2020]
- Erlass vom 16. Oktober 2020 [Amtsblatt vom 22. Oktober 2020]
Liste der standardisierten Energieeinsparmaßnahmen, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 8. Oktober 2020 [Amtsblatt vom 11. Oktober 2020]
Erlass vom 2. Oktober 2020 [Amtsblatt vom 15. Oktober 2020], ÄNDERT:
- Erlass vom 23. Mai 2016 über die Aufbereitung von festen Ersatzbrennstoffen zur Verwendung in Anlagen, die unter die Rubrik 2971 der Nomenklatur der umweltrelevanten Anlagen fallen
- Erlass vom 23. Mai 2016 über Anlagen zur Erzeugung von Wärme und/oder Strom aus nicht gefährlichen Abfällen, die als feste Ersatzbrennstoffe in dafür vorgesehenen Anlagen aufbereitet wurden, gegebenenfalls in Verbindung mit einem anderen Brennstoff, und die unter die Rubrik 2971 der Nomenklatur der umweltrelevanten Anlagen fallen
Erlass vom 15. September 2006 über den Energieausweis für bestehende Gebäude, die in Frankreich zum Verkauf angeboten werden, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 12. Oktober 2020 zur Änderung des Erlasses vom 15. September 2006 über den Energieausweis für bestehende Gebäude, die in Frankreich zum Verkauf angeboten werden [Amtsblatt vom 16. Oktober 2020]
Erlass vom 21. November 2019 zur Festlegung des Kriteriums der geografischen Nähe für den erweiterten kollektiven Eigenverbrauch, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 14. Oktober 2020 [Amtsblatt vom 16. Oktober 2020]
Tariferlasse zur Festlegung der Bedingungen für den Ankauf und die Vergütungsergänzung von Strom aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 23. Oktober 2020 über die Bedingungen für den Ankauf von Strom aus gebäudeintegrierten Photovoltaikanlagen mit einer installierten Nennleistung von höchstens 100 Kilowatt [Amtsblatt vom 25. Oktober 2020]
Umweltgesetzbuch, Artikel D. 541-1 bis R. 541-12-18: Allgemeine Bestimmungen zur Abfallvermeidung und -bewirtschaftung, GEÄNDERT DURCH das Dekret Nr. 2020-1249 vom 12. Oktober 2020 über die interdisziplinäre Kommission für die erweiterte Herstellerverantwortung [Amtsblatt vom 14. Oktober 2020]