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Die folgende Liste ist ein Auszug aus den Veröffentlichungen in den französischen und europäischen Amtsblättern zu den Themen Umwelt, Energie sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für den Monat Juni 2020.
Neue Texte
Erlass vom 9. Juni 2020 über die technischen Anforderungen an Planung und Betrieb für den Anschluss an Stromnetze [JORF vom 25. Juni 2020]
Energiekodex Artikel D. 453-26: Ausnahmeregelung für den Vorrang beim Anschluss an Erdgasverteilungsnetze EINGEFÜHRT DURCH das Dekret Nr. 2020-789 vom 27. Juni 2020 zur Festlegung der Bedingungen für Ausnahmeregelungen für Tankstellen für komprimiertes Erdgas vom Vorrang beim Anschluss an das Erdgasverteilungsnetz [JORF vom 28. Juni 2020]
Verordnung 2020/741 vom 25. Mai 2020 über Mindestanforderungen für die Wiederverwendung von Wasser [ABl. EU vom 5. Juni 2020]
Erlass vom 25. Juni 2020 über metallische Werkstoffe und Produkte für Anlagen zur Gewinnung, Verteilung und Abfüllung, die mit Wasser für den menschlichen Gebrauch in Berührung kommen [JORF vom 28. Juni 2020]
Geänderte Texte
Erlass vom 26. August 2011 über Anlagen zur Stromerzeugung aus Windenergie innerhalb einer genehmigungspflichtigen Anlage gemäß Rubrik 2980 der Gesetzgebung für klassifizierte Umweltschutzanlagen GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 22. Juni 2020 [JORF vom 30. Juni 2020]
Erlass vom 26. August 2011 über Anlagen zur Stromerzeugung aus Windenergie innerhalb einer meldepflichtigen Anlage gemäß Rubrik 2980 der Gesetzgebung für klassifizierte Umweltschutzanlagen GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 22. Juni 2020 [JORF vom 30. Juni 2020]
Erlass vom 26. August 2011 über die Wiederherstellung und die Bildung finanzieller Garantien für Anlagen zur Stromerzeugung aus Windenergie AUFGEHOBEN DURCH den Erlass vom 22. Juni 2020 zur Änderung der Vorschriften für Anlagen zur Stromerzeugung aus Windenergie innerhalb einer genehmigungspflichtigen Anlage gemäß Rubrik 2980 der Gesetzgebung für klassifizierte Umweltschutzanlagen [JORF vom 30. Juni 2020]
Richtlinie 2000/54/EG vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) GEÄNDERT DURCH die Richtlinie 2020/739 vom 3. Juni 2020 hinsichtlich der Aufnahme von SARS-CoV-2 in die Liste der biologischen Arbeitsstoffe, die bekanntermaßen Infektionskrankheiten beim Menschen verursachen [ABl. EU vom 4. Juni 2020]
Verordnung Nr. 1907/2006 vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) GEÄNDERT DURCH die Verordnung 2020/878 vom 18. Juni 2020 [ABl. EU vom 6. Juni 2020]
Gesetz Nr. 2020-734 vom 17. Juni 2020 über verschiedene Bestimmungen im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise, andere dringende Maßnahmen sowie den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union [JORF vom 18. Juni 2020] GEÄNDERT:
- Umweltkodex Artikel L. 581-1 bis L. 581-45: Werbung, Firmenschilder und Vorwegweiser
- Bau- und Wohnungskodex Artikel L. 134-1 bis L. 134-5: Energieausweis
- Bau- und Wohnungskodex Artikel L. 271-4 bis L. 271-6: Technisches Diagnosedossier
Verordnung 2020/740 vom 25. Mai 2020 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter [ABl. EU vom 5. Juni 2020] GEÄNDERT:
- Verordnung 2017/1369 vom 4. Juli 2017 zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung
- Liste der europäischen Verordnungen zur Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten
Verordnung (EU) Nr. 142/2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG hinsichtlich bestimmter gemäß dieser Richtlinie von den Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren, GEÄNDERT DURCH:
- Verordnung (EU) 2020/797 vom 17. Juni 2020 hinsichtlich der Anforderungen an tierische Nebenprodukte und Folgeprodukte, die aus der Union stammen und nach der Zurückweisung durch ein Drittland in die Union zurückgesandt werden [ABl. EU vom 18. Juni 2020]
- Verordnung (EU) 2020/735 vom 2. Juni 2020 hinsichtlich der Verwendung von Fleisch- und Knochenmehl als Brennstoff in Verbrennungsanlagen [ABl. EU vom 3. Juni 2020]
- Verordnung (EU) 2020/762 vom 9. Juni 2020 hinsichtlich mikrobiologischer Normen für rohe Heimtiernahrung, Anforderungen an zugelassene Betriebe, technischer Parameter für das sogenannte „Brookes-Vergasungsverfahren“ und die Hydrolyse von geschmolzenen Fetten sowie der Ausfuhr von verarbeitetem Gülle-Dünger, bestimmten Blutprodukten und Zwischenprodukten [ABl. EU vom 10. Juni 2020]
- Verordnung (EU) 2020/757 vom 8. Juni 2020 hinsichtlich der Rückverfolgbarkeit bestimmter tierischer Nebenprodukte und Folgeprodukte [ABl. EU vom 9. Juni 2020]
Umweltgesetzbuch, Artikel R. 213-49 bis R. 213-49-25: Trägerorganisationen für die Projektsteuerung (Verwaltungs- und Finanzstrukturen: Wasser sowie aquatische und marine Lebensräume), GEÄNDERT DURCH Dekret Nr. 2020-752 vom 19. Juni 2020 über die Dezentralisierung individueller Verwaltungsentscheidungen in den Bereichen Ökologie, nachhaltige Entwicklung, Verkehr, Energie und Wohnungsbau [JORF vom 20. Juni 2020]
Erlass vom 27. Februar 2020 zur Validierung von 12 Programmen im Rahmen des Systems der Energieeinspar-Zertifikate, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 10. Juni 2020 zur Änderung von Programmen im Rahmen des Systems der Energieeinspar-Zertifikate [JORF vom 24. Juni 2020]
Erlass vom 10. Juni 2020 zur Änderung des Erlasses vom 29. Dezember 2014 sowie des Erlasses vom 4. September 2014 [JORF vom 24. Juni 2020], ÄNDERT:
- Erlass vom 29. Dezember 2014 über die Anwendungsmodalitäten des Systems der Energieeinspar-Zertifikate
- Erlass vom 4. September 2014 zur Festlegung der Liste der für einen Antrag auf Energieeinspar-Zertifikate erforderlichen Angaben sowie der vom Antragsteller zu archivierenden Dokumente
Erlass vom 9. Juni 2020 über die technischen Anforderungen an Planung und Betrieb für den Anschluss an Stromnetze [JORF vom 25. Juni 2020], HEBT AUF: - Erlass vom 23. April 2008 über die technischen Anforderungen an Planung und Betrieb für den Anschluss einer Stromerzeugungsanlage an das öffentliche Übertragungsnetz
- Erlass vom 23. April 2008 über die technischen Anforderungen an Planung und Betrieb für den Anschluss einer Stromerzeugungsanlage an ein öffentliches Niederspannungs- oder Mittelspannungsverteilernetz
- Erlass vom 4. Juli 2003 über die technischen Anforderungen an Planung und Betrieb für den direkten Anschluss einer Stromverbrauchsanlage an das öffentliche Übertragungsnetz
- Erlass vom 17. März 2003 über die technischen Anforderungen an Planung und Betrieb für den Anschluss einer Stromverbrauchsanlage an das öffentliche Verteilernetz
Energiegesetzbuch, Artikel D. 446-3 bis D. 446-16: Vertragsbedingungen zwischen Biomethanproduzenten und Erdgaslieferanten, GEÄNDERT DURCH Dekret Nr. 2020-787 vom 25. Juni 2020 über die Abnehmer letzter Instanz für Biogas [JORF vom 28. Juni 2020]
Erlass vom 29. Mai 1997 über Materialien und Gegenstände in ortsfesten Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung und Verteilung von Wasser für den menschlichen Gebrauch, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 25. Juni 2020 über metallische Materialien und Produkte für Anlagen zur Gewinnung, Verteilung und Abfüllung, die mit Wasser für den menschlichen Gebrauch in Berührung kommen [JORF vom 28. Juni 2020]
Umweltgesetzbuch, Artikel R. 222-13 bis R. 222-36: Luftreinhaltepläne, GEÄNDERT DURCH Dekret Nr. 2020-801 vom 29. Juni 2020 über die Abgabe zur Finanzierung von Mobilitätsdiensten, Mobilitätspläne und den Partnerausschuss [JORF vom 30. Juni 2020]
Erlass vom 5. Dezember 2019 über die Zulassung von Laboren oder Stellen zur Durchführung bestimmter Arten von Probenahmen und Analysen von atmosphärischen Emissionen, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 17. Juni 2020 [JORF vom 30. Juni 2020]
Arbeitsgesetzbuch Artikel L. 1225-1 bis L. 1225-36: Mutterschaft, Vaterschaft, Adoption und Kindererziehung, GEÄNDERT DURCH das Gesetz Nr. 2020-692 vom 8. Juni 2020 zur Verbesserung der Arbeitnehmerrechte und der Unterstützung von Familien nach dem Tod eines Kindes [JORF vom 9. Juni 2020]
Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe, GEÄNDERT DURCH:
- die Verordnung 2020/784 vom 8. April 2020 zur Änderung von Anhang I der Verordnung 2019/1021 zwecks Aufnahme von Perfluoroctansäure (PFOA), ihren Salzen und PFOA-Vorläuferverbindungen [ABl. EU vom 15. Juni 2020]
- die Berichtigung der Verordnung 2019/1021 vom 20. Juni 2019 [ABl. EU vom 9. Juni 2020]
Erlass vom 27. Juli 2004 über die technische Überwachung von schweren Kraftfahrzeugen, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 19. Juni 2020 [JORF vom 27. Juni 2020]
Erlass vom 9. März 2012 über Bestimmungen zur Konstruktion von Fahrzeugen, Bauteilen und Ausrüstungen zur Entsorgung von Altfahrzeugen, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 5. Juni 2020 [JORF vom 6. Juni 2020]
Dekret Nr. 61-501 vom 3. Mai 1961 über Maßeinheiten und die Kontrolle von Messgeräten, GEÄNDERT DURCH das Dekret Nr. 2020-709 vom 11. Juni 2020 [JORF vom 12. Juni 2020]
Liste der für die Ausstellung von Kapazitätsnachweisen an Betreiber zugelassenen Stellen, GEÄNDERT DURCH den Erlass vom 22. Mai 2020 über die Zulassung der International Norms Certification Corporation (INCC) zur Ausstellung der in Artikel R. 543-99 des Umweltgesetzbuches vorgesehenen Kapazitätsnachweise [JORF vom 12. Juni 2020]
Richtlinie 2002/49/EG vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, GEÄNDERT DURCH die Berichtigung der Richtlinie 2020/367 vom 4. März 2020 [ABl. EU vom 16. Juni 2020]
Dekret Nr. 2020-752 vom 19. Juni 2020 über die Dezentralisierung individueller Verwaltungsentscheidungen in den Bereichen Ökologie, nachhaltige Entwicklung, Verkehr, Energie und Wohnungsbau [JORF vom 20. Juni 2020], ÄNDERT:
- Dekret Nr. 2010-1580 vom 17. Dezember 2010 über den technischen Dienst für Seilbahnen und spurgeführte Verkehrssysteme
- Tourismusgesetzbuch Artikel R. 342-2 bis R. 342-20: Gemeinsame Bestimmungen für Seilbahnen und Förderbänder