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Die folgende Liste ist ein Auszug aus den Veröffentlichungen in den französischen und europäischen Amtsblättern zu Umwelt, Energie sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz vom Januar 2023.
Neue Texte
Erlass vom 7. September 2022 über die Sensibilisierung für die Bekämpfung von Herzstillstand und lebensrettende Sofortmaßnahmen [JORF vom 22. Januar 2023]
Erlass vom 27. Dezember 2022 über die Modalitäten der physischen Überwachung, Buchführung und buchhalterischen Meldung von Kernmaterialien, erlassen in Anwendung der Artikel R. 1333-3-2 und R. 1333-11 des Verteidigungsgesetzbuches für Tätigkeiten, die nicht der in Artikel R. 1333-4 desselben Gesetzbuches vorgesehenen Genehmigung unterliegen [JORF vom 13. Januar 2023]
Erlass vom 3. Januar 2023 über den Plan zur gesundheitlichen Sicherheit der Wasserversorgung von der Entnahmezone bis vor die privaten Verteilungsanlagen [JORF vom 11. Januar 2023]
Erlass vom 12. Januar 2023 über die Schaffung von Programmen im Rahmen des Systems der Energieeinsparbescheinigungen [JORF vom 20. Januar 2023]
Dekret Nr. 2022-1774 vom 31. Dezember 2022, erlassen in Anwendung der Absätze VIII und IX des Artikels 181 des Finanzgesetzes Nr. 2022-1726 vom 30. Dezember 2022 für 2023 [JORF vom 1. Januar 2023]
Erlass vom 22. Dezember 2022 über die Plattform zur digitalen Erfassung und Übermittlung von Plänen für den Abbruch, die Entfernung oder die Kapselung von Asbest sowie der dazugehörigen Nachträge und Informationen und der Meldungen an Zertifizierungsstellen zur Planung von Überwachungsmaßnahmen, genannt DEMAT@MIANTE [JORF vom 6. Januar 2023]
Geänderte Texte
Erlass vom 5. Januar 2023 zur Änderung der Bestimmungen über die Berufsausbildung von Sicherheitskräften im privaten Sicherheitsgewerbe [JORF vom 8. Januar 2023] ÄNDERT :
- Erlass vom 27. Juni 2017 über das Lastenheft für die Erstausbildung im privaten Sicherheitsgewerbe
- Erlass vom 27. Februar 2017 über die kontinuierliche Weiterbildung von privatem Sicherheitspersonal
Erlass vom 31. Mai 2011 über die Maßnahmen zur physischen Überwachung, Buchführung und zum physischen Schutz von meldepflichtigen Kernmaterialien sowie über Form und Modalitäten der Meldung AUFGEHOBEN DURCH den Erlass vom 27. Dezember 2022 über die Modalitäten der physischen Überwachung, Buchführung und buchhalterischen Meldung von Kernmaterialien, erlassen in Anwendung der Artikel R. 1333-3-2 und R. 1333-11 des Verteidigungsgesetzbuches für Tätigkeiten, die nicht der in Artikel R. 1333-4 desselben Gesetzbuches vorgesehenen Genehmigung unterliegen [JORF vom 13. Januar 2023]
Dekret Nr. 2023-13 vom 11. Januar 2023 über die umweltrechtliche Genehmigung von Bergbauarbeiten [JORF vom 12. Januar 2023] ÄNDERT:
- Umweltgesetzbuch Artikel R. 122-1 bis R. 122-15: Umweltverträglichkeitsprüfungen für Bauvorhaben und Erschließungsprojekte
- Umweltgesetzbuch Artikel R. 181-1 bis D. 181-57: Umweltrechtliche Genehmigung
- Umweltgesetzbuch Artikel R. 214-1 bis R. 214-60: Genehmigungs- oder Anmeldeverfahren
- Umweltgesetzbuch Artikel R. 551-14: Sonstige Bestimmungen (Gefahrenanalysen)
- Dekret Nr. 78-498 vom 28. März 1978 über Erlaubnisse zur Erforschung und Gewinnung von Geothermie
- Dekret Nr. 2006-649 vom 2. Juni 2006 über Bergbauarbeiten, unterirdische Speicherarbeiten sowie die Aufsicht über Bergwerke und unterirdische Speicher
- Dekret Nr. 2010-1389 vom 12. November 2010 über die Verpflichtung zur Stellung finanzieller Sicherheiten vor Beginn von Forschungs- oder Bergbauarbeiten
- Dekret Nr. 2016-1303 vom 4. Oktober 2016 über Forschungsbohrungen und die Gewinnung von Bodenschätzen durch Schächte sowie zur Aufhebung des Anhangs mit dem Titel „Forschung durch Bohrungen, Gewinnung von Fluiden durch Schächte und deren Aufbereitung“ des Dekrets Nr. 80-331 vom 7. Mai 1980 über die allgemeine Regelung der Rohstoffindustrie
Erlass vom 29. Dezember 2014 über die Anwendungsmodalitäten des Systems der Energieeinsparzertifikate GEÄNDERT DURCH :
- Erlass vom 21. Dezember 2022 zur Änderung des Erlasses vom 29. Dezember 2014 über die Anwendungsmodalitäten des Systems der Energieeinsparzertifikate sowie des Erlasses vom 22. Dezember 2014 zur Festlegung standardisierter Energieeinsparmaßnahmen [JORF vom 13. Januar 2023]
- Erlass vom 10. Januar 2023 zur Änderung der Anwendungsbedingungen für den Bonus „Effiziente Renovierung eines Einfamilienhauses“ im Rahmen des Systems der Energieeinsparzertifikate [JORF vom 13. Januar 2023]
GESETZ Nr. 2023-22 vom 24. Januar 2023 zur Ausrichtung und Programmierung des Innenministeriums [JORF vom 25. Januar 2023] ÄNDERT :
- Straßenverkehrsgesetz Artikel L. 318-1 bis L. 318-4: Energie, Schadstoffemissionen und Immissionen
- Umweltgesetzbuch Artikel L. 554-10 bis L. 554-12: Risiken im Zusammenhang mit Gasleitungen sowie Sanktionen bei Beschädigungen dieser Leitungen oder von Anlagen zur Erzeugung, Verteilung, zum Transport oder zur Speicherung von Gas, Biogas oder Kohlenwasserstoffen
Umweltgesetzbuch Artikel R. 172-9 bis R. 172-16: Ermittlung und Feststellung von Verstößen GEÄNDERT DURCH die Berichtigung zum Dekret Nr. 2022-1638 vom 22. Dezember 2022 über die Regelung des Einsatzes von Kameras und Sensoren an unbemannten Luftfahrzeugen zur Erforschung natürlicher Phänomene und zur verwaltungsrechtlichen Überwachung technologischer Risiken [JORF vom 7. Januar 2023]
Allgemeines Gesetzbuch der Gebietskörperschaften Artikel D. 2224-5-1 bis R. 2224-22-6: Wasser und Abwasser GEÄNDERT DURCH die Berichtigung zum Dekret Nr. 2022-1721 vom 29. Dezember 2022 zur Verbesserung des Zugangs aller Menschen zu Wasser für den menschlichen Gebrauch [JORF vom 14. Januar 2023]
Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten GEÄNDERT DURCH die Delegierte Richtlinie 2023/171 der Kommission vom 28. Oktober 2022 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von sechswertigem Chrom als Korrosionsschutzmittel in gasbetriebenen Absorptionswärmepumpen zur Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt [ABl. EU vom 26. Januar 2023]
Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 betreffend Drogenausgangsstoffe GEÄNDERT DURCH die DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/196 DER KOMMISSION vom 25. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates hinsichtlich der Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe [ABl. EU vom 31. Januar 2023]
Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern GEÄNDERT DURCH die DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/196 DER KOMMISSION vom 25. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates hinsichtlich der Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe [ABl. EU vom 31. Januar 2023]