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Die folgende Liste ist ein Auszug aus den Veröffentlichungen in den französischen und europäischen Amtsblättern zu den Themen Umwelt, Energie sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz vom April 2024.
UMWELT
Neue Verordnung über die Verbringung von Abfällen
Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen [ABl. EU vom 30. April 2024]
Diese Verordnung legt die Vorschriften für die Verbringung und Entsorgung von Abfällen innerhalb der Europäischen Union sowie bei der Ein- oder Ausfuhr aus der Europäischen Union fest. Sie gilt für die folgenden Abfallverbringungen:
- Zwischen Mitgliedstaaten innerhalb der Europäischen Union, mit oder ohne Transit durch Drittländer;
- Einfuhren in die Union aus Drittländern;
- Ausfuhren aus der Union in Drittländer;
- Transit durch die Union von und nach Drittländern.
Sie legt zudem die verschiedenen Verpflichtungen und Verbote sowie die Anwendungsmodalitäten und die damit verbundenen Verfahren fest, die in diesen verschiedenen Situationen gelten.
Diese Verordnung hebt die bisherige Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen auf und ersetzt sie.
ENERGIE
Anwendungsmodalitäten der spezifischen Bestimmungen für agrivoltaische Anlagen
Energiekodex Artikel R. 314-108 bis R. 314-123: Spezifische Bestimmungen für die Stromerzeugung aus agrivoltaischen Anlagen, EINGEFÜHRT DURCH das Dekret Nr. 2024-318 vom 8. April 2024 über die Entwicklung der Agrivoltaik und die Bedingungen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen, natürlichen oder forstwirtschaftlichen Flächen [Amtsblatt vom 9. April 2024]
Zur Erinnerung: Eine agrivoltaische Anlage ist eine Anlage zur Stromerzeugung, die die Strahlungsenergie der Sonne nutzt und deren Module auf einer landwirtschaftlichen Fläche installiert sind, wo sie dauerhaft zur Einrichtung, Erhaltung oder Entwicklung einer landwirtschaftlichen Produktion beitragen. Sie muss der Fläche einen direkten Nutzen bringen, indem sie einem aktiven Landwirt eine signifikante landwirtschaftliche Produktion und ein daraus resultierendes nachhaltiges Einkommen garantiert, und darf nicht verhindern, dass die landwirtschaftliche Produktion die Haupttätigkeit auf der Fläche bleibt.
Diese Artikel präzisieren die mit diesen Anlagen verbundenen Begriffe, die Bedingungen für die Umsetzung von agrivoltaischen Projekten sowie die Modalitäten für die Kontrolle dieser Anlagen.
SICHERHEIT
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des individuellen Zertifikats „Certiphyto“ für die berufliche Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
Dekret Nr. 2024-326 vom 9. April 2024 zur einjährigen Verlängerung der Gültigkeitsdauer des in Artikel L. 254-3 Absatz II des Landwirtschafts- und Fischereigesetzbuches vorgesehenen individuellen Zertifikats [Amtsblatt vom 10. April 2024]
Die Gültigkeitsdauer des „Certiphyto“ für natürliche Personen, die Pflanzenschutzmittel im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit als Arbeitnehmer, auf eigene Rechnung oder im Rahmen eines unentgeltlichen Nachbarschaftshilfevertrags verwenden, wird somit um ein Jahr verlängert, sofern sie zwischen dem 10. April 2024 und dem 1. Mai 2025 abläuft.
Interventionsmodalitäten für Arbeitnehmer in hyperbaren Umgebungen gemäß Erwähnung D
Erlass vom 22. April 2024 über Arbeiten in hyperbarer Umgebung ohne Eintauchen (Erwähnung D) [Amtsblatt vom 26. April 2024]
Dieser Erlass definiert die Methoden und Verfahren für Arbeitnehmer, die Arbeiten ohne Eintauchen in hyperbarer Umgebung durchführen, d. h. Arbeiten, bei denen Arbeitnehmer einem relativen Druck von mehr als 100 Hektopascal ausgesetzt sind (Erwähnung D).
Dieser Erlass wurde in Anwendung des Arbeitsgesetzbuches erlassen und legt Folgendes fest:
- Die gemeinsamen Bestimmungen für die verschiedenen Interventionsmethoden in hyperbarer Umgebung;
- Die Besonderheiten von Arbeiten ohne Eintauchen in hyperbarer Umgebung.