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Die folgende Liste ist ein Auszug aus den Veröffentlichungen in den französischen und europäischen Amtsblättern zu Umwelt, Energie sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz vom April 2023.
UMWELT
Abfallmanagement bei Gebäudeabriss oder -sanierung: PEMD-Diagnose (Produkte-Ausrüstung-Materialien-Abfälle) und Abschlussformular
Erlass vom 26. März 2023 über die Diagnose zur Verwaltung von Produkten, Ausrüstungen, Materialien und Abfällen aus dem Abriss oder der wesentlichen Sanierung bestimmter Gebäudekategorien [JORF vom 29. April 2023]
Zur Erinnerung: Der Bauherr eines Vorhabens zum Abriss eines wesentlichen Teils der Gebäudestruktur oder zur umfassenden Sanierung bestimmter Gebäude muss eine Diagnose der bei diesen Arbeiten anfallenden Abfälle erstellen lassen.
Was sich ändert:
- Meldung beim CSTB statt bei der Ademe;
- Einführung des Cerfa-Formulars für die PEMD-Diagnose;
- das Cerfa-Formular für den PEMD-Abschlussbericht erhält ein neues Layout.
ENERGIE
Gebäudeautomations- und Steuerungssysteme (BACS) in Nichtwohngebäuden
Code de la construction et de l'habitation, Artikel R. 175-1 bis R. 175-9: Steuerung technischer Gebäudeausrüstung, geändert durch das Dekret Nr. 2023-259 vom 7. April 2023 über Gebäudeautomations- und Steuerungssysteme in Nichtwohngebäuden [JORF vom 8. April 2023]
Die Neuerung ermöglicht:
- die Ausweitung des Anwendungsbereichs für die Pflicht zur Installation von Gebäudeautomations- und Steuerungssystemen in Nichtwohngebäuden;
- die Einführung einer regelmäßigen Inspektionspflicht für diese Systeme;
- die Aufhebung der Wartungsbefreiung für technische Systeme, die an das Gebäudeautomations- und Steuerungssystem angeschlossen sind.
Weitere Informationen zu diesem Thema: BACS-Dekret: Überblick über die Vorschriften
Erlass vom 7. April 2023 über Gebäudeautomations- und Steuerungssysteme in Nichtwohngebäuden [JORF vom 8. April 2023]
Dieser Erlass legt die Modalitäten für die Inspektion von Gebäudeautomations- und Steuerungssystemen fest.
SICHERHEIT
Vorübergehende Ausnahmeregelung von der Pflicht zur Bereitstellung von warmem Brauchwasser für Arbeitnehmer
Dekret Nr. 2023-310 vom 24. April 2023 über die Möglichkeit, bis zum 30. Juni 2024 von der Verpflichtung zur Bereitstellung von Wasser mit einstellbarer Temperatur am Arbeitsplatz abzuweichen [JORF vom 27. April 2023]
Diese Bestimmung dient dem Ziel der Energieeinsparung. Die Ausnahmeregelung gilt unter bestimmten Voraussetzungen.
Belastungsfaktoren: Änderungen am beruflichen Präventionskonto
Arbeitsgesetzbuch Artikel L. 4161-1 bis L. 4163-22: Bestimmungen zur Prävention der Auswirkungen beruflicher Risikofaktoren und zum beruflichen Präventionskonto, geändert durch das GESETZ Nr. 2023-270 vom 14. April 2023 zur Berichtigung der Sozialversicherungsfinanzierung für 2023 [JORF vom 15. April 2023]
Dieses Gesetz sieht nun vor, dass Berufsverbände im Rahmen von Vereinbarungen Listen von Berufen oder Tätigkeiten erstellen können, die besonders durch physische Belastungsfaktoren gefährdet sind
Es führt eine neue Verwendungsmöglichkeit für die Punkte auf dem beruflichen Präventionskonto (C2P) ein.