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Was sagt das Gesetz angesichts der Coronavirus-Pandemie, die Frankreich und die ganze Welt betrifft? Die diesbezüglichen Vorschriften ändern sich von Tag zu Tag. Hier ist die regulatorische Übersicht zu diesem Thema, die laufend aktualisiert wird. Diese Texte, die den Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus betreffen, wurden im JORF und im JOUE veröffentlicht. Diese Übersicht schließt Texte zur Mobilisierung der Gesundheitsreserve aus. Bei Fragen kontaktieren Sie uns.
Allgemeine Maßnahmen
– Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2021 zur Festlegung spezifischer und vorübergehender Maßnahmen angesichts der anhaltenden COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Zertifikate, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Überprüfungen und Fortbildungen in bestimmten Bereichen der Verkehrsvorschriften sowie der Verlängerung bestimmter Zeiträume gemäß der Verordnung (EU) 2020/698
Erneute Verlängerung der Gültigkeit von Zertifikaten, Lizenzen und Genehmigungen sowie neue Verschiebungen von Überprüfungen und Schulungen im Bereich Verkehr und Hafensicherheit
–Dekret Nr. 2021-156 vom 13. Februar 2021 zur vorübergehenden Anpassung der Bestimmungen des Arbeitsgesetzbuches bezüglich der Pausenräume
Vorübergehende Anpassung der Bestimmungen des Arbeitsgesetzbuches bezüglich der Pausenräume
–Dekret Nr. 2021-56 vom 22. Januar 2021 vorübergehende Anpassung der Fristen für medizinische Untersuchungen und Vorsorgeuntersuchungen durch die arbeitsmedizinischen Dienste aufgrund des Gesundheitsnotstands
Individuelle Gesundheitsüberwachung der Arbeitnehmer und Betrieb der arbeitsmedizinischen Dienste.
–Dekret Nr. 2021-24 vom 13. Januar 2021 zur Festlegung der vorübergehenden Bedingungen für die Verschreibung und Verlängerung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch den Arbeitsmediziner während der Covid-19-Epidemie sowie der Modalitäten für SARS-CoV-2-Tests durch die arbeitsmedizinischen Dienste
Vorübergehende Bedingungen für die Krankschreibung durch den Arbeitsmediziner und Modalitäten für den Nachweis von SARS-CoV-2 durch die arbeitsmedizinischen Dienste.
–INTERMINISTERIELLES RUNDSCHREIBEN NR. CABINET/2020/229 vom 14. Dezember 2020 zum Einsatz von Antigentests in öffentlichen und privaten Unternehmen
Einzelheiten zu kollektiven Screenings in Unternehmen mittels Antigentests. Das nationale Protokoll sieht vor, dass der Arbeitgeber bei einem (vermuteten oder bestätigten) Cluster oder bei besonders aktiver Virusverbreitung im Departement, in dem sich das Unternehmen befindet, kollektive Screenings mittels schneller Antigentests organisieren kann.
–Erlass vom 18. Dezember 2020 zur Einstufung des Coronavirus SARS-CoV-2 in die Liste der biologischen Krankheitserreger, zur Änderung des Erlasses vom 18. Juli 1994 zur Festlegung der Liste der biologischen Krankheitserreger
Aufnahme des Coronavirus SARS-CoV-2 (schweres akutes Atemwegssyndrom Coronavirus 2) in die Liste der biologischen Krankheitserreger
–Dekret Nr. 2020-1690 vom 25. Dezember 2020 zur Genehmigung der Einrichtung einer Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen
Genehmigung zur Einrichtung einer Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
–Erlass vom 4. September 2014 zur Festlegung der Liste der für einen Antrag auf Energieeinsparbescheinigungen erforderlichen Angaben sowie der vom Antragsteller aufzubewahrenden Unterlagen
geändert durch Erlass vom 14. Dezember 2020 zur Änderung des Erlasses vom 4. September 2014 zur Festlegung der Liste der für einen Antrag auf Energieeinsparbescheinigungen erforderlichen Angaben sowie der vom Antragsteller aufzubewahrenden Unterlagen
Frist für die Einreichung von Anträgen auf Energieeinsparbescheinigungen (CEE) und obligatorische Angabe der Kontaktdaten des Begünstigten.
-Erlass vom 10. Dezember 2020 zur Abweichung von bestimmten Bestimmungen des Erlasses vom 29. Mai 2009 über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Landweg (sog. „TMD-Erlass“)
Abweichungen von bestimmten Bestimmungen des ADR, RID, ADN sowie des TMD-Erlasses bezüglich der Aufgaben von Sicherheitsberatern und zugelassenen Stellen, die mit der Qualitätskontrolle bei der Herstellung von Verpackungen, IBCs und Großverpackungen betraut sind.
-Verordnung Nr. 2020-1502 vom 2. Dezember 2020 zur Anpassung der Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben der betriebsärztlichen Dienste an den gesundheitlichen Notstand
Aufgaben der betriebsärztlichen Dienste im Rahmen des gesundheitlichen Notstands.
Geändert durch Verordnung Nr. 2021-135 vom 10. Februar 2021 über verschiedene Sofortmaßnahmen in den Bereichen Arbeit und Beschäftigung
COVID-19: Ratschläge und bewährte Verfahren am Arbeitsplatz für Arbeitnehmer
Praxisleitfaden herausgegeben vom Arbeitsministerium und der Krankenversicherung als Ergänzung zum nationalen Protokoll, um alle Personen, die in einem Unternehmen arbeiten oder tätig sind (Dienstleister, Zeitarbeitnehmer, Praktikanten usw.), bei der Eindämmung der Ausbreitung von Covid-19 zu unterstützen.
Aktualisiert am 3. Februar 2021
COVID-19: Tipps und bewährte Verfahren am Arbeitsplatz für denArbeitgeber
–Praxisleitfaden herausgegeben vom Arbeitsministerium und der Krankenversicherung als Ergänzung zum nationalen Protokoll, um Arbeitgeber bei der Eindämmung der Ausbreitung von Covid-19 zu unterstützen.
–Multilaterale Vereinbarung M331 gemäß Abschnitt 1.5.1 des ADR über die wiederkehrenden Prüfungen von Druckgefäßen für den Transport von Gasen der Klasse 2
Gestattet bis zum 31. März 2021 das Befüllen und Befördern der unten genannten Druckgefäße, auch wenn das Datum der Prüfung und der wiederkehrenden Inspektion abgelaufen ist. Diese Ausnahmeregelung ist zudem auf bestimmte Gase beschränkt.
– Multilaterale Vereinbarung ADN/M027 gemäß Abschnitt 1.5.1 des ADN über Bescheinigungen über besondere ADN-Kenntnisse gemäß Punkt 8.2.2.8 des ADN sowie über Schulungsnachweise für Sicherheitsberater gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 des ADN.
Bescheinigungen über besondere ADN-Kenntnisse, deren Gültigkeit zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. Februar 2021 endet, bleiben bis zum 28. Februar 2021 gültig. Diese Bescheinigungen werden um fünf Jahre verlängert, sofern der Fahrer die in 8.2.2.8.4 a) des ADN und gegebenenfalls in 8.2.2.8.4 b) genannten Nachweise vor dem 1. März 2021 erbringt.
– GESETZ Nr. 2020-1379 vom 14. November 2020 zur Verlängerung des Gesundheitsnotstands und zur Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Bewältigung der Gesundheitskrise
Der Gesundheitsnotstand wird bis zum 16. Februar 2021 verlängert.
– Dekret Nr. 2020-1365 vom 10. November 2020 zur Anwendung von Artikel 20 des geänderten Finanzgesetzes Nr. 2020-473 vom 25. April 2020 für das Jahr 2020
Liste der Personen mit dem höchsten Risiko für schwere Krankheitsverläufe bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus
– COVID-Leitfaden : Umgang mit Kontaktpersonen am Arbeitsplatz
Leitfaden zur Unterstützung beim Umgang mit Kontaktpersonen im Unternehmen.
– Empfehlungsleitfaden zur Gesundheitssicherheit für die Fortführung von Bauaktivitäten während Covid-19
Dringende und spezifische Maßnahmen zur Gewährleistung der notwendigen sanitären Bedingungen für das Personal im Baugewerbe
– Multilaterale Vereinbarung M330 gemäß Abschnitt 1.5.1 des ADR bezüglich der Schulungsbescheinigungen für Fahrzeugführer gemäß 8.2.2.8.2 des ADR und der Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß 1.8.3.7 des ADR
ADR-Bescheinigungen für Fahrer von Gefahrguttransporten, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. Februar 2021 ablaufen, bleiben bis einschließlich 28. Februar 2021 gültig.
– Anweisung zu den Leitlinien und Interventionsmodalitäten der Arbeitsaufsichtsbehörde im Rahmen des am 30. Oktober 2020 in Kraft getretenen Lockdowns
– Erlass vom 2. November 2020 zur Abweichung von bestimmten Bestimmungen des Erlasses vom 29. Mai 2009 über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Landweg, bekannt als „TMD-Erlass“
Dieser Erlass ermöglicht Ausnahmen von bestimmten Bestimmungen des ADR sowie des Erlasses vom 29. Mai 2009 für den Transport von hydroalkoholischen Gelen und Lösungen sowie medizinischen Abfällen der UN-Nummer 3291.
– Dekret Nr. 2020-1319 vom 30. Oktober 2020 zur Kurzarbeit
Anpassung der Modalitäten für Kurzarbeit.
– Dekret Nr. 2020-1316 vom 30. Oktober 2020 zur Kurzarbeit und zur spezifischen Kurzarbeitsregelung bei dauerhafter Aktivitätsreduzierung
Modalitäten für Kurzarbeit und die spezifische Kurzarbeitsregelung bei dauerhafter Aktivitätsreduzierung.
Geändert durch Dekret Nr. 2021-88 vom 29. Januar 2021
– Dekret Nr. 2020-1317 vom 30. Oktober 2020 zur Festlegung der Wirtschaftszweige, in denen Arbeitgeber vorübergehend unter erleichterten Bedingungen Arbeitskräfte verleihen dürfen
Wirtschaftszweige, die für die Sicherheit der Nation sowie die Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen und sozialen Lebens von besonderer Bedeutung sind und in denen Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 unter erleichterten Bedingungen von Arbeitskräfteüberlassungen profitieren dürfen
– COVID-19: Organisation und Betrieb von Kantinen
Veröffentlichung einesMerkblatts für Kantinen auf der Website des Arbeitsministeriums.
Aktualisiert am 4. Februar 2021
– Dekret Nr. 2020-1310 vom 29. Oktober 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Allgemeine Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie in Gebieten, in denen der Gesundheitsnotstand aufgehoben wurde, sowie in Gebieten, in denen er verlängert wurde
Geändert durch:
– Zuletzt geändert durch das Dekret Nr. 2021-152 vom 12. Februar 2021 zur Änderung der Dekrete Nr. 2020-1262 vom 16. Oktober 2020 und Nr. 2020-1310 vom 29. Oktober 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
– Dekret Nr. 2021-99 vom 30. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-57 vom 23. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-31 vom 15. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-16 vom 9. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-10 vom 7. Januar 2021
Zuletzt geändert durch das Dekret Nr. 2021-248 vom 4. März 2021
– Entscheidung des Staatsrates : Aussetzung der neuen Kriterien für die Covid-19-Anfälligkeit, die einen Anspruch auf Kurzarbeit begründen
Der Eilrichter des Staatsrates setzt die Bestimmungen des Dekrets vom 29. August 2020 aus, welche die Kriterien für die Covid-19-Anfälligkeit einschränkten, die Arbeitnehmern den Anspruch auf Kurzarbeit ermöglichen. Der Richter ist der Auffassung, dass die Auswahl der Pathologien, die im Vergleich zum Dekret vom vergangenen Mai als anspruchsberechtigt beibehalten wurden, weder kohärent noch von der Regierung ausreichend begründet ist.
– Nationales Protokoll zur Gewährleistung der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer in Unternehmen angesichts der Covid-19-Epidemie
Die wichtigsten Änderungen betreffen:
– Die flächendeckende Einführung von Homeoffice für alle Tätigkeiten, die dies zulassen;
– Die Organisation von Besprechungen per Audio- und Videokonferenz;
– Die Nutzung der App TousAntiCovid zur Erleichterung der Nachverfolgung von Kontaktpersonen;
– Die Aussetzung geselliger Zusammenkünfte im beruflichen Rahmen.
Aktualisiert am 29. Januar 2021
– Dekret Nr. 2020-1262 vom 16. Oktober 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Allgemeine Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie in Gebieten, in denen der Gesundheitsnotstand aufgehoben wurde oder verlängert wurde. Die Liste der von der Ausgangssperre betroffenen Departements finden Sie in Anhang 2
Geändert durch:
- Dekret Nr. 2021-152 vom 12. Februar 2021 zur Änderung der Dekrete Nr. 2020-1262 vom 16. Oktober 2020 und Nr. 2020-1310 vom 29. Oktober 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
– Dekret Nr. 2021-99 vom 30. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-57 vom 23. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-31 vom 15. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-16 vom 9. Januar 2021
– Dekret Nr. 2021-10 vom 7. Januar 2021
Aufgehoben durch das Dekret Nr. 2020-1310 vom 29. Oktober 2020 für das französische Mutterland.
Zuletzt geändert durch das Dekret Nr. 2021-248 vom 4. März 2021
– Dekret Nr. 2020-1257 vom 14. Oktober 2020 zur Ausrufung des Gesundheitsnotstands
Gesundheitsnotstand ausgerufen mit Wirkung ab dem 17. Oktober 2020, 0:00 Uhr, für das gesamte Staatsgebiet der Republik.
– Erlass vom 12. Oktober 2020 zur vorübergehenden Änderung mehrerer Ministerialerlasse bezüglich der Fahrausbildung und der Prüfungen zum Erwerb des Führerscheins.
Ausnahmen von bestimmten Bestimmungen zur Organisation der Führerscheinprüfungen aufgrund der Gesundheitskrise.
– Dekret Nr. 2020-1143 vom 16. September 2020 zur Beendigung des sanitären Notstands in Mayotte und Französisch-Guayana
Ende des sanitären Notstands in Mayotte und Französisch-Guayana.
– Beschluss (EU) 2020/1282 der Kommission vom 31. August 2020 zur Ermächtigung Frankreichs, bestimmte in den Artikeln 11, 16 und 17 der Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates genannte Zeiträume zu verlängern.
Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Zertifikate, Lizenzen und Zulassungen sowie Verschiebung bestimmter regelmäßiger Überprüfungen und Fortbildungen in bestimmten Bereichen der Verkehrsgesetzgebung.
– Dekret Nr. 2020-1098 vom 29. August 2020 zur Umsetzung von Artikel 20 des Berichtigungsfinanzgesetzes Nr. 2020-473 vom 25. April 2020 für das Jahr 2020
Festlegung des Endes der Ausnahmeregelung für Kurzarbeit für Arbeitnehmer, die mit einer gefährdeten Person im selben Haushalt leben, sowie neue Modalitäten für die Unterstützung der am stärksten gefährdeten Personen gegenüber dem Risiko schwerer Verläufe einer SARS-CoV-2-Infektion.
– Dekret Nr. 2020-1009 vom 7. August 2020 zur Verschiebung der Überprüfung der körperlichen Eignung des in Artikel L. 2221-7-1 des Verkehrsgesetzbuches genannten Personals aufgrund der Covid-19-Epidemie
Verschiebung der Pflicht zur Überprüfung der körperlichen Eignung von Personal, das mit sicherheitskritischen Aufgaben im Eisenbahnbetrieb betraut ist.
-Dekret Nr. 2020-982 vom 5. August 2020 zur Einführung einer Einstellungshilfe für junge Menschen unter 26 Jahren.
Schaffung einer Einstellungshilfe für junge Menschen unter 26 Jahren durch Unternehmen oder Vereine.
– Erlass vom 3. Juli 2020 zur Festlegung des Formats des Selbstbewertungsfragebogens gemäß Artikel 17 Absatz II der Verordnung vom 22. April 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie.
Format des Selbstbewertungsfragebogens für Unterlagen zu nicht-interventionellen Studien.
– Interministerielles Rundschreiben vom 23. Juli 2020 mit Empfehlungen an Arbeitgeber (bezüglich Masken).
Aufbau von Maskenvorräten für Unternehmen
– Verordnung (EU) 2020/1043 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2020 über die Durchführung klinischer Prüfungen mit Arzneimitteln für den menschlichen Gebrauch, die genetisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen und zur Behandlung oder Vorbeugung der Coronavirus-Krankheit (COVID-19) bestimmt sind, sowie über deren Bereitstellung
Vorübergehende Ausnahmeregelung von den EU-Rechtsvorschriften für GVO, um Verzögerungen bei der Durchführung klinischer Prüfungen mit Prüfpräparaten zu vermeiden, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen und zur Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 bestimmt sind.
– Dekret Nr. 2020-925 vom 29. Juli 2020 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung Nr. 2020-321 vom 25. März 2020, des Dekrets Nr. 2020-418 vom 10. April 2020 und des Dekrets Nr. 2020-629 vom 25. Mai 2020
Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung Nr. 2020-321 vom 25. März 2020, des Dekrets Nr. 2020-418 vom 10. April 2020 und des Dekrets Nr. 2020-629 vom 25. Mai 2020 bis zum 30. November 2020.
– Dekret Nr. 2020-929 vom 29. Juli 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Arbeitslosenversicherung
Maßnahmen zur Arbeitslosenversicherung
– Dekret Nr. 2020-926 vom 28. Juli 2020 über die spezifische Regelung für Kurzarbeit bei dauerhaftem Tätigkeitsrückgang
Umsetzungsmodalitäten der spezifischen Kurzarbeitsregelung für Arbeitgeber mit dauerhaftem Tätigkeitsrückgang
– Erlass vom 27. Juli 2020 zur Ausweitung des Erlasses vom 19. Juni 2020 auf die Inseln Wallis und Futuna, durch den die Zinssätze für Liquiditätshilfen an kleine und mittlere Unternehmen festgelegt werden, die durch die Covid-19-Krise geschwächt wurden
Der Erlass vom 19. Juni 2020 zur Festlegung der Zinssätze für Liquiditätshilfen an kleine und mittlere Unternehmen, die durch die Covid-19-Krise geschwächt wurden, wird auf die Inseln Wallis und Futuna ausgeweitet.
– Erlass vom 24. Juli 2020 über die Möglichkeit der Verschiebung regelmäßiger Prüfungen in öffentlich zugänglichen Gebäuden (ERP)
Möglichkeit der Verschiebung von regelmäßigen Prüfungen im Jahr 2020 gemäß den Sicherheitsvorschriften gegen Brand- und Panikrisiken in öffentlich zugänglichen Gebäuden (ERP)
– Erlass vom 16. Juli 2020 über die Befreiung von Abgaben auf Alkohole, die bei der Herstellung von hydroalkoholischen Gelen und Lösungen für den menschlichen Gebrauch verwendet werden
Befreiung von Abgaben auf Alkohole, die bei der Herstellung von hydroalkoholischen Gelen und Lösungen für den menschlichen Gebrauch verwendet werden
– Erlass vom 23. Juli 2020 über die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Schutzkleidung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Festlegung der Liste der für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 5,5 % in Frage kommenden Schutzkleidung sowie deren technische Merkmale.
– Erlass vom 10. Juli 2020 zur Identifizierung der Gebiete mit Zirkulation des SARS-CoV-2-Virus
Identifizierung der Gebiete mit Zirkulation des SARS-CoV-2-Virus
Geändert durch:
– Erlass vom 30. Januar 2021
– Erlass vom 6. November 2020
– Erlass vom 17. September 2020
– Erlass vom 17. Juli 2020
– Erlass vom 10. Juli 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie in den Gebieten, in denen der Gesundheitsnotstand beendet wurde, sowie in den Gebieten, in denen er verlängert wurde
Allgemeine Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie in den Gebieten, in denen der Gesundheitsnotstand beendet wurde, sowie in den Gebieten, in denen er verlängert wurde
Geändert durch
– Erlass vom 10. August 2020
– Erlass vom 24. Juli 2020
– Dekret Nr. 2020-860 vom 10. Juli 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie in den Gebieten, in denen der Gesundheitsnotstand beendet wurde, sowie in den Gebieten, in denen er verlängert wurde
Geändert durch:
Dekret Nr. 2020-1035 vom 13. August 2020
Dekret Nr. 2020-944 vom 30. Juli 2020
Dekret Nr. 2020-911 vom 27. Juli 2020
Dekret Nr. 2020-884 vom 17. Juli 2020
Berichtigung vom 12. Juli 2020
Allgemeine Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie in Gebieten, in denen der Gesundheitsnotstand aufgehoben oder verlängert wurde
– Dekret Nr. 2020-858 vom 10. Juli 2020 bezüglich der Verkaufspreise für hydroalkoholische Gele und Lösungen sowie für Einwegmasken chirurgischer Art oder Form
Preisregulierung für hydroalkoholische Gele und Lösungen sowie für Einwegmasken.
– GESETZ Nr. 2020-856 vom 9. Juli 2020 zur Regelung der Beendigung des Gesundheitsnotstands
Ende des Gesundheitsnotstands und Befugnisse des Premierministers zur Bekämpfung der Ausbreitung der Covid-19-Epidemie
– Dekret Nr. 2020-794 vom 26. Juni 2020 bezüglich der Kurzarbeit
Änderung der Modalitäten für Kurzarbeit
– Nationales Protokoll zur Lockerung der Schutzmaßnahmen für Unternehmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer
Diese Fassung vom 24. Juni 2020 ersetzt die am 3. Mai 2020 veröffentlichte Version sowie die 90 Leitfäden und branchenspezifischen Merkblätter, die vom Arbeitsministerium, den Gesundheitsbehörden, den Berufsverbänden und den Sozialpartnern gemeinsam erarbeitet wurden.
– Verordnung Nr. 2020-770 vom 24. Juni 2020 zur Anpassung des Stundensatzes für das Kurzarbeitergeld
Anpassung des Stundensatzes für das Kurzarbeitergeld nach Wirtschaftszweigen
– Erlass vom 19. Juni 2020 zur Festlegung der Zinssätze für Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die durch die Covid-19-Krise geschwächt wurden
Zinssätze für Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die durch die Covid-19-Krise geschwächt wurden
– Erlass vom 15. Juni 2020 zur Anpassung der Bedingungen für die berufliche Weiterbildung im privaten Sicherheitsgewerbe
Fernschulung für bestimmte Tätigkeiten im privaten Sicherheitsgewerbe bis zum 31. Dezember 2020
– Erlass vom 17. Juni 2020 zur Anpassung der Aussetzungsfristen für die Überwachung bestimmter Messgeräte während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Anpassung der Wiederaufnahme von Fristen bei der Überwachung von Messgeräten
– Dekret Nr. 2020-754 vom 19. Juni 2020 zur Verlängerung bestimmter Übergangssituationen und Verfahren, die von der Ausbreitung der Covid-19-Epidemie betroffen sind
Verlängerung von Übergangsbestimmungen für die obligatorische Ausbildung von privatem Sicherheitspersonal.
– Verordnung Nr. 2020-737 vom 17. Juni 2020 zur Änderung der für verschiedene Sozial- und Gesundheitsverfahren geltenden Fristen als Reaktion auf die Folgen der Ausbreitung der Covid-19-Epidemie
Verlängerung oder Präzisierung der Anwendung bestimmter Bestimmungen der Verordnungen, die auf der Grundlage von Artikel 11 des Gesetzes Nr. 2020-290 vom 23. März 2020 erlassen wurden
– Dekret Nr. 2020-743 vom 17. Juni 2020 zur Festlegung der erforderlichen außergewöhnlichen Hygienemaßnahmen für die Organisation der Wahlen am 28. Juni 2020
Erforderliche außergewöhnliche Hygienemaßnahmen für die Organisation der zweiten Runde der Kommunalwahlen
– GESETZ Nr. 2020-734 vom 17. Juni 2020 zu verschiedenen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise, zu weiteren dringenden Maßnahmen sowie zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Verschiedene Anpassungsmaßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
– Leitfaden für bewährte Verfahren für Büro- und Digitalunternehmen (EBEN)
Bewährte Verfahren für ein optimales Krisenmanagement während der Coronapandemie, zur Vorbereitung der Wiederaufnahme Ihrer Geschäftstätigkeit, zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit Ihrer Mitarbeiter sowie zur Planung der Zeit danach.
– Leitfaden für bewährte Verfahren in der Kautschukindustrie
Organisatorische Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19
– Leitfaden für Unternehmensunterkünfte (Co-Working)
Zu treffende Vorkehrungen, um den Kontakt des Personals mit Kunden und Besuchern zu vermeiden und/oder zu begrenzen.
– Dekret Nr. 2020-712 vom 12. Juni 2020 zur Schaffung eines Ad-hoc-Hilfsprogramms zur Unterstützung der Liquidität von Unternehmen, die durch die Covid-19-Krise geschwächt wurden
Schaffung eines Liquiditätsunterstützungsprogramms für Unternehmen, die durch die Covid-19-Gesundheitskrise geschwächt wurden, als Ergänzung zum staatlich garantierten Darlehensprogramm.
– Dekret Nr. 2020-708 vom 11. Juni 2020 über Ausnahmeregelungen zum Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands im Bereich Soziales und Gesundheit
Liste der Kategorien von Rechtsakten, Verfahren und Verpflichtungen im Bereich Soziales und Gesundheit, für die die Fristen wieder in Lauf gesetzt werden
– Anweisung Nr. DS/DS2/2020/93 vom 8. Juni 2020 zur schrittweisen und an die Risiken der Covid-19-Epidemie angepassten Wiederaufnahme sportlicher Aktivitäten
Umsetzungsrahmen der nationalen Strategie zur Lockerung der Ausgangsbeschränkungen für sportliche Aktivitäten sowie Hinweis auf die allgemeinen Grundsätze zum Verbot von Versammlungen mit mehr als 10 Personen und zur Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln.
– Dekret Nr. 2020-706 vom 10. Juni 2020 über vorübergehende Ausnahmeregelungen für die Nutzung von Restaurantgutscheinen in Restaurants, Hotelrestaurants und vergleichbaren Gaststätten zur Bewältigung der Folgen der Maßnahmen gegen die Covid-19-Epidemie
Anpassung der Nutzungsbedingungen für Restaurantgutscheine durch eine befristete Ausnahmeregelung bis zum 31. Dezember 2020, die deren Verwendung an Sonn- und Feiertagen erlaubt und den Höchstbetrag pro Tag von neunzehn auf achtunddreißig Euro anhebt.
– Erlass vom 4. Juni 2020 zur Festlegung der Liste der Einrichtungen gemäß Artikel 35 Absatz 4 des Dekrets Nr. 2020-663 vom 31. Mai 2020 über allgemeine Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Einrichtungen, die unter den im Dekret vom 31. Mai 2020 festgelegten Bedingungen Praktikanten und Schüler aufnehmen dürfen
– Anweisung Nr. DGT/CT2/CT3/2020/70 vom 15. Mai 2020 zur Anpassung periodischer Verpflichtungen im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit angesichts der durch Covid-19 bedingten Bedrohung
Anpassung der Fristen für periodische Verpflichtungen im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während des rechtlich geschützten Zeitraums
– Dekret Nr. 2020-663 vom 31. Mai 2020 zur Festlegung allgemeiner Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Aufgehoben durch Dekret Nr. 2020-860 vom 10. Juli 2020
Maßnahmen für den Verkehr.
Quarantäne und Isolierung.
Einrichtungen und Aktivitäten.
Preiskontrolle.
Beschlagnahmungen.
Arzneimittel.
Bestattungswesen.
Maßnahmen zur erneuten Ausgangsbeschränkung.
– Erlass vom 30. Mai 2020 zur Festlegung der Kriterien für Abstand und Kontaktdauer im Hinblick auf das Ansteckungsrisiko mit dem Covid-19-Virus für den Betrieb der Datenverarbeitung namens „StopCovid“
Kriterien für Abstand und Kontaktdauer zwischen Nutzern der StopCovid-App
Geändert durch den Erlass vom 27. November 2020
– Dekret Nr. 2020-650 vom 29. Mai 2020 über die Datenverarbeitung namens „StopCovid“
Einrichtung einer mobilen Kontaktverfolgungs-App namens „StopCovid“ im Rahmen der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie
– Gemeinsames Protokoll zur Lockerung der Maßnahmen für das Gastgewerbe (Hotels, Cafés, Restaurants), Verhaltenskodex für die Hygiene
Hygienevorschriften für die Ausübung ihrer Tätigkeit unter Wahrung der Sicherheit und Gesundheit aller Arbeitnehmer
– Leitfaden für bewährte Verfahren für Wartungsarbeiten an Seilbahnen und in Skigebieten während der Covid-19-Pandemie
Unternehmen die Durchführung von Wartungsarbeiten an Seilbahnen und/oder anderen Anlagen und Ausrüstungen für den Pistenbetrieb ermöglichen, unter Einhaltung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes der Mitarbeiter sowie der gesetzlichen Verpflichtungen des Arbeitgebers.
– Anses-Stellungnahme zum aktuellen Wissensstand über das Vorkommen, die Infektiosität und die Persistenz des SARS-CoV-2-Virus in aquatischen Umgebungen
Wissensstand vom 21. April 2020 zum Vorkommen, zur Infektiosität und zur Persistenz des SARS-CoV-2-Virus in aquatischen Umgebungen (Abwasser, Oberflächenwasser, Grundwasser, Brackwasser, Meerwasser) im Zusammenhang mit der menschlichen Ausscheidung
– Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung spezifischer und vorübergehender Maßnahmen angesichts der COVID-19-Pandemie hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Zertifikate, Lizenzen und Genehmigungen sowie der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Überprüfungen und Fortbildungen in bestimmten Bereichen der Verkehrsvorschriften
Verlängerung bestimmter Zertifikate, Lizenzen und Genehmigungen sowie Verschiebung bestimmter regelmäßiger Überprüfungen und Fortbildungen im Verkehrssektor
– Informationsschreiben vom 30. April 2020 – Anforderungen an die Konformitätsbewertung von Schutzvisieren zur Bekämpfung von COVID-19
Technische Anforderungen gemäß der für Schutzvisiere geltenden Norm.
Kennzeichnungsbedingungen und vom Hersteller bereitzustellende Informationen.
– Interministerielle Anweisung DGT/DGS/DGCCRF/DGDDI/2020/63 vom 23. April 2020 zur Umsetzung der Empfehlung (EU) 2020/403 der Europäischen Kommission vom 13. März 2020 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung
Umsetzung der Empfehlungen der Europäischen Kommission zur Anpassung der Bedingungen für das Inverkehrbringen von persönlicher Schutzausrüstung wie FFP1-, FFP2- und FFP3-Masken, Schutzbrillen und -visieren sowie Medizinprodukten wie chirurgischen Masken
– Dekret Nr. 2020-625 vom 22. Mai 2020 über Ausnahmen vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Wiederaufnahme der Fristen für die Prüfung von Erklärungen zur Eröffnung privater Bildungseinrichtungen
– Erlass vom 22. Mai 2020 zur Identifizierung der Gebiete mit Zirkulation des SARS-CoV-2-Virus
Für die Anwendung von Teil II des Artikels L. 3131-15 des Gesundheitsgesetzbuches gelten das gesamte Staatsgebiet sowie alle Länder der Welt als Gebiete mit Zirkulation des SARS-CoV-2-Virus.
– Erlass vom 20. Mai 2020 zur Festlegung des Formulars für Reisen außerhalb des Departements und in einer Entfernung von mehr als 100 Kilometern vom Wohnort
Formular für Reisen außerhalb des Departements
– Dekret Nr. 2020-607 vom 20. Mai 2020 über Ausnahmen vom Grundsatz der Fristenaussetzung bei unzumutbarem Wohnraum während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Ausnahmen von der Fristenaussetzung für bestimmte Kategorien von Handlungen, Verfahren oder Verpflichtungen im Bereich unzumutbaren Wohnraums.
– Verordnung Nr. 2020-596 vom 20. Mai 2020 zur Anpassung der Vorschriften für Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe in Schwierigkeiten infolge der Covid-19-Pandemie
Vorschriften für Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe in Schwierigkeiten infolge der Covid-19-Pandemie
– Leitfaden für bewährte Verfahren zur Gewährleistung von Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten in der Zementindustrie
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
– Erlass vom 18. Mai 2020 zur Aufhebung des Sonntagsfahrverbots für bestimmte Fahrzeugtypen am Mittwoch, den 20. Mai, Donnerstag, den 21. Mai, Sonntag, den 31. Mai und Montag, den 1. Juni 2020 im Rahmen der Coronavirus-Epidemie „Covid-19“
Aufhebung der Fahrverbote für bestimmte Fahrzeugtypen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen, ausgenommen Fahrzeuge für Schwertransporte, am Mittwoch, den 20. Mai, Donnerstag, den 21. Mai, Sonntag, den 31. Mai und Montag, den 1. Juni 2020
– Dekret Nr. 2020-583 vom 18. Mai 2020 zur vorübergehenden Anpassung der regulatorischen Bestimmungen für die Jagd während der Covid-19-Gesundheitskrise
Anpassung der regulatorischen Bestimmungen des Umweltgesetzbuches bezüglich der Arbeitsweise der departementalen, interdepartementalen und regionalen Jagdverbände sowie der Bedingungen für die Jagdöffnung während der Covid-19-Gesundheitskrise
– Dekret Nr. 2020-578 vom 15. Mai 2020 zur Ausnahmeregelung vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Wiederaufnahme der Verjährungsfristen für die Abgabe von Waffen und Munition, die Entziehung von Waffen sowie die Abgabe des Führerscheins.
– Erlass vom 12. Mai 2020 zur Anpassung des Programms und der Durchführungsmodalitäten der beruflichen Erst- und Weiterbildung für Fahrer im Güter- und Personenkraftverkehr an die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Epidemie
Ausnahmeregelungen zum Erlass vom 3. Januar 2008 über das Programm und die Durchführungsmodalitäten der beruflichen Erst- und Weiterbildung für Fahrer im Güter- und Personenkraftverkehr
Aufgehoben durch den Erlass vom 20. Mai 2020
Unterstützung von Unternehmensleitern (Kleinstunternehmen/KMU/Verbände) bei der Wiederaufnahme und/oder Fortführung der Geschäftstätigkeit während einer Pandemie
– Erlass vom 12. Mai 2020 zur Festlegung des Formulars für die Erklärung von Reisen außerhalb des Departements und über eine Entfernung von mehr als 100 Kilometern vom Wohnort
Formular für die Erklärung von Reisen außerhalb des Departements
– Dekret Nr. 2020-551 vom 12. Mai 2020 über die in Artikel 11 des Gesetzes Nr. 2020-546 vom 11. Mai 2020 genannten Informationssysteme zur Verlängerung des Gesundheitsnotstands und zur Ergänzung seiner Bestimmungen
Modalitäten für Informationssysteme zur Identifizierung von Infektionsketten des Covid-19-Virus
– Erlass vom 6. Mai 2020 zur Anpassung des Befähigungsnachweises für die Ausübung des Berufs des Rettungsschwimmers sowie der Modalitäten für Auffrischungskurse und Fortbildungen für Inhaber staatlicher Sportdiplome, die im Namen des Sportministeriums ausgestellt wurden, zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Auffrischungs- und Fortbildungsmodalitäten für den Befähigungsnachweis als Rettungsschwimmer
– Erlass vom 11. Mai 2020 zur Festlegung des Formulars für die Erklärung von Reisen außerhalb des Departements und in einer Entfernung von mehr als 100 Kilometern vom Wohnort
Formular für die Erklärung von Reisen außerhalb des Departements und in einer Entfernung von mehr als 100 km vom Wohnort
– Dekret Nr. 2020-549 vom 11. Mai 2020 zur Festlegung der vorübergehenden Bedingungen für die Verschreibung und Verlängerung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch den Arbeitsmediziner
Vorübergehende Bedingungen für die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch den Arbeitsmediziner
– Dekret Nr. 2020-548 vom 11. Mai 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Ergänzt durch:
- das Dekret Nr. 2020-630 vom 26. Mai 2020
- das Dekret Nr. 2020-618 vom 22. Mai 2020
- das Dekret Nr. 2020-617 vom 22. Mai 2020
- das Dekret Nr. 2020-604 vom 20. Mai 2020
Reisen und Verkehr
– Gesetz Nr. 2020-546 vom 11. Mai 2020 zur Verlängerung des Gesundheitsnotstands und zur Ergänzung seiner Bestimmungen
Verlängerung des Gesundheitsnotstands und Einrichtung eines Informationssystems
–Leitfaden für bewährte Verfahren für Unternehmen im Bereich Automobil-, Fahrrad- und Motorradservice während einer Gesundheitskrise
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
-Dekret Nr. 2020-545 vom 11. Mai 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Aufgehoben durch das Dekret 2020-548 vom 11. Mai 2020
Reisen und Verkehr, Versammlungen, Treffen oder Aktivitäten, öffentlich zugängliche Einrichtungen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und Hochschulen, Preiskontrollen (Gels und Masken), Beschlagnahmungen, Bereitstellung von Arzneimitteln.
-Erlass vom 7. Mai 2020 über die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Schutzmasken und Produkte zur Körperhygiene, die zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus geeignet sind
Festlegung der technischen Merkmale von Schutzmasken und Produkten zur Körperhygiene, die zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus geeignet sind und für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 5,5 % in Frage kommen.
-Dekret Nr. 2020-536 vom 7. Mai 2020 zur Ausnahmeregelung vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des Gesundheitsnotstands im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie
Wiederaufnahme von Fristen in den Bereichen Bau, Installation, Planung und Arbeiten an Infrastrukturen für elektronische Kommunikation sowie bei der Kontrolle und Herstellung von Drogenausgangsstoffen.
– Dekret Nr. 2020-521 vom 5. Mai 2020 zur Festlegung der Kriterien für die Identifizierung gefährdeter Arbeitnehmer, bei denen ein Risiko für einen schweren Verlauf einer SARS-CoV-2-Infektion besteht und die gemäß Artikel 20 des geänderten Finanzgesetzes für 2020 (Gesetz Nr. 2020-473 vom 25. April 2020) in Kurzarbeit versetzt werden können
Preiskontrollen (Gels und Masken).
–Dekret Nr. 2020-521 vom 5. Mai 2020 zur Definition der Kriterien für die Identifizierung gefährdeter Arbeitnehmer, bei denen ein Risiko für einen schweren Verlauf einer SARS-CoV-2-Infektion besteht und die gemäß Artikel 20 des geänderten Finanzgesetzes Nr. 2020-473 vom 25. April 2020 in Kurzarbeit versetzt werden können
Kriterien zur Identifizierung gefährdeter Arbeitnehmer, bei denen ein Risiko für einen schweren Verlauf einer SARS-CoV-2-Infektion besteht und die in Kurzarbeit versetzt werden können.
-Leitfaden für bewährte Verfahren zur Gesundheitssicherheit für die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs von Vertriebsstellen für den Ausbaubedarf im Bauwesen und in der Industrie
Beschlagnahmungen.
-Leitfaden mit Empfehlungen zur Gesundheitssicherheit in den Bereichen Ingenieurwesen, Digitales, Beratung, Veranstaltungen und berufliche Bildung
Bereitstellung von Arzneimitteln.
–Beschluss vom 2. Mai 2020 über die Organisation von Schulungen und Prüfungen zum Erwerb des Befähigungsnachweises für die gewerbliche Personenbeförderung mit Fahrzeugen bis zu neun Plätzen einschließlich Fahrer oder des Befähigungsnachweises für den gewerblichen Güterkraftverkehr mit leichten Nutzfahrzeugen.
Anpassung der Organisation von Schulungen und Prüfungen zum Erwerb des Befähigungsnachweises für die gewerbliche Personenbeförderung mit Fahrzeugen bis zu neun Plätzen einschließlich Fahrer oder des Befähigungsnachweises für den gewerblichen Güterkraftverkehr mit leichten Nutzfahrzeugen im Zusammenhang mit dem Ausnahmezustand.
–Hinweis für Importeure von Alltagsmasken für den nicht-medizinischen Gebrauch
Verfahren zur Markteinführung für Importeure von Alltagsmasken.
–Erlass vom 30. April 2020 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausbringung von Klärschlamm aus der kommunalen Abwasserbehandlung während der COVID-19-Pandemie
Bedingungen für die Schlammausbringung und Überwachung.
-Nationales Protokoll zur Lockerung der Maßnahmen für Unternehmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer
Allgemeine Grundsätze für kollektive Schutzmaßnahmen, die Arbeitgeber im privaten Sektor umsetzen müssen.
-Dekret Nr. 2020-509 vom 2. Mai 2020 zur Festlegung der Anwendungsmodalitäten der Bestimmungen von Teil I des Artikels 9 der geänderten Verordnung Nr. 2020-460 vom 22. April 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie
Anwendungsmodalitäten für die vorübergehenden Fristen bei der Mitteilung der Tagesordnung an die Sozial- und Wirtschaftsausschüsse.
–Dekret Nr. 2020-508 vom 2. Mai 2020 zur vorübergehenden Anpassung der Fristen für die Konsultation und Information des Sozial- und Wirtschaftsausschusses zur Bewältigung der Folgen der Ausbreitung der COVID-19-Epidemie
Anpassung der Fristen für die Konsultation und Information des Sozial- und Wirtschaftsausschusses.
–Verordnung Nr. 2020-505 vom 2. Mai 2020 zur Einführung einer Unterstützung für vertragsgebundene Gesundheitsakteure, deren Tätigkeit durch die Covid-19-Epidemie besonders beeinträchtigt ist
Verordnung Nr. 2020-505 vom 2. Mai 2020 zur Einführung einer Unterstützung für vertragsgebundene Gesundheitsakteure, deren Tätigkeit durch die Covid-19-Epidemie besonders beeinträchtigt ist
–Erlass vom 2. Mai 2020 zur Aufhebung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots für bestimmte Güterkraftverkehrsfahrzeuge am Sonntag, den 3. Mai, Donnerstag, den 7. Mai, Freitag, den 8. Mai, Samstag, den 9. Mai und Sonntag, den 10. Mai 2020 für den Transport von Kurier- und Paketdiensten im Rahmen der Coronavirus-Epidemie „Covid-19“
Aufhebung von Fahrverboten für bestimmte Güterkraftverkehrsfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen (Transport von Kurier- und Paketdiensten)
–Erlass vom 2. Mai 2020 zur Aufhebung des Fahrverbots für Umzugsfahrzeuge am Mittwoch, den 20. Mai, Donnerstag, den 21. Mai, Sonntag, den 30. Mai und Montag, den 1. Juni 2020 im Rahmen der Coronavirus-Epidemie „Covid-19“
Aufhebung von Fahrverboten für Umzugsfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen
–Erlass vom 2. Mai 2020 zur Aufhebung des Fahrverbots für bestimmte Güterkraftverkehrsfahrzeuge am Donnerstag, den 7. Mai, Freitag, den 8. Mai, Mittwoch, den 20. Mai und Donnerstag, den 21. Mai 2020 im Rahmen der Coronavirus-Epidemie „Covid-19“
Aufhebung von Fahrverboten für bestimmte Güterkraftverkehrsfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen
–Erlass vom 29. April 2020 über die Umsetzung einer geförderten vorübergehenden Einstellung der Fischereiaktivitäten im Rahmen der Coronavirus-COVID-19-Epidemie
Geförderte vorübergehende Einstellung der Fischereiaktivitäten im Rahmen der COVID-19-Epidemie
Geändert durch:
– Erlass vom 25. Juni 2020
-Erlass vom 4. Juni 2020
-Erlass vom 15. Mai 2020
– Leitfaden für bewährte Verfahren in Gesundheit und Sicherheit für Beschäftigte in der Betonindustrie: Empfehlungen des SNBPE und des SNPB während der Coronavirus-Epidemie
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Beschäftigte
– Leitfaden für Hygienemaßnahmen und Geschäftskontinuität Industriemörtel, Zusatzmittel, Trennmittel und Nachbehandlungsmittel
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Beschäftigte
– Leitfaden für bewährte Hygienepraktiken und Geschäftskontinuität Industrie: Gewinnung und Verarbeitung von Gips, Anhydrit, Industriemineralien, Kalk und Gipsputz
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
– Leitfaden für Gesundheitsvorkehrungen Steinbrüche und Verarbeitung von Naturstein
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
– Leitfaden für bewährte Gesundheitspraktiken und Aufrechterhaltung des Betriebs in der Ziegel- und Dachziegelindustrie
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
– Hinweis zu den Verpflichtungen hinsichtlich der Eigenüberwachung von Abwasseranlagen während der Covid-19-Krise
Verpflichtungen zur Eigenüberwachung von Abwasseranlagen
– Fragen zur Anwendung des Rundschreibens vom 2. April 2020 zur Bewirtschaftung von Klärschlamm aus Abwasserreinigungsanlagen (ARA) im Rahmen der Aufrechterhaltung der Abwasserentsorgung während der COVID-19-Krise (FAQ)
Häufig gestellte Fragen zur Hygienisierung von Klärschlamm
– Erlass vom 23. April 2020 zur Verlängerung der Gültigkeit des Kompetenznachweises für Rettungsschwimmer an Küstengewässern angesichts der COVID-19-Epidemie und des Mangels an Aufsichtspersonal für frei zugängliche Naturbadegebiete
Verlängerung der Gültigkeit des Zertifikats bis zum 31. Dezember 2020
Verlängerung der Gültigkeit ärztlicher Atteste um 6 Monate.
– Erlass vom 23. April 2020 zur Verlängerung der Gültigkeit des Kompetenznachweises für Rettungsschwimmer an Binnengewässern angesichts der COVID-19-Epidemie und des Mangels an Aufsichtspersonal für frei zugängliche Badegebiete
Verlängerung der Gültigkeit des Zertifikats bis zum 31. Dezember 2020.
Verlängerung der Gültigkeit ärztlicher Atteste um 6 Monate.
– Erlass vom 23. April 2020 zur Verlängerung der Gültigkeit des nationalen Rettungsschwimmerabzeichens angesichts der COVID-19-Epidemie und des Mangels an Aufsichtspersonal für frei zugängliche Badegebiete
Verlängerung der Gültigkeit des Abzeichens bis zum 31. Dezember 2020.
Verlängerung der Gültigkeit ärztlicher Atteste um 6 Monate.
– Dekret Nr. 2020-482 vom 27. April 2020 zur ausnahmsweisen Verlängerung der Fristen für die obligatorische Fortbildung von Arbeitsrichtern und Handelsrichtern
Ausnahmsweise Verlängerung der Fristen zur Erfüllung der Fortbildungspflicht für Handelsrichter und Arbeitsrichter.
– Dekret Nr. 2020-480 vom 27. April 2020 über Sofortmaßnahmen zur Regulierung maritimer Aktivitäten und Berufe
Sechsmonatige Verlängerung der Gültigkeit von Titeln, Zertifikaten und Bescheinigungen, die für die Schiffsführung und die Tätigkeit von Seeleuten erforderlich sind, über das Ende des Ausnahmezustands hinaus
– Anses-Stellungnahme zu einem Antrag auf wissenschaftliche und technische Unterstützung (AST) bezüglich möglicher Risiken durch das Ausbringen von kompostiertem Klärschlamm gemäß Norm NF U44-095 während der COVID-19-Pandemie
Anses-Gutachten zu kompostiertem Klärschlamm gemäß Norm NF U44-095
– Stellungnahme zur wissenschaftlichen und technischen Unterstützung der Nationalen Agentur für Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz und Arbeitsschutz (Anses) bezüglich möglicher Risiken durch das Ausbringen von industriellem Klärschlamm während der COVID-19-Pandemie
Anses-Gutachten zu gemischten und industriellen Kläranlagen (Rubriken 2572 und 2570)
– Ergänzte Stellungnahme der Anses zu einer dringenden Anfrage bezüglich bestimmter Risiken im Zusammenhang mit Covid-19
Stellungnahme der Anses zur potenziellen Rolle von Haustieren und Lebensmitteln bei der Übertragung des Covid-19-Virus
– Stellungnahme der Anses zur Risikobewertung im Zusammenhang mit verringerter körperlicher Aktivität und zunehmender sitzender Lebensweise während des Lockdowns
Stellungnahme der Anses zu den Risiken durch Bewegungsmangel während des Lockdowns
– Stellungnahme vom 24. März 2020 zur Rolle von alternativen Stoffmasken im Kontext der COVID-19-Epidemie
Definition der erforderlichen Leistungsmerkmale und Nutzungsbedingungen für alternative Stoffmasken
– Stellungnahme vom 25. März 2020, überarbeitet am 21. April 2020 zur Festlegung des Aufbereitungsprotokolls für die Wiederverwendung von nicht-medizinischen Stoffmasken im Rahmen der COVID-Epidemie
Empfehlungen der ANSM zum Waschen von wiederverwendbaren Masken
– Stellungnahme der Anses zu einer dringenden Anfrage bezüglich bestimmter Risiken im Zusammenhang mit Covid-19
Stellungnahme der Anses zur potenziellen Rolle von Haustieren und Lebensmitteln bei der Übertragung des Covid-19-Virus
– Wissenschaftliche und technische Unterstützung der Nationalen Agentur für Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz und Arbeitsschutz (Anses) zu den vorgeschlagenen Leitlinien für die Prävention einer Exposition gegenüber dem SARS-CoV-2-Virus im beruflichen Umfeld, außerhalb von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Allgemeiner Leitfaden zur Prävention des Expositionsrisikos gegenüber dem SARS-CoV-2-Virus
– Erlass vom 25. April 2020 zur Änderung des Erlasses vom 15. Februar 2002 über die Liste der Waren, die Apotheker in ihrer Apotheke verkaufen dürfen
Genehmigung für Apotheker zum Verkauf von nicht medizinischen Masken
– Erlass vom 24. April 2020 über besondere Bestimmungen für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz im Verteidigungsministerium während des Covid-19-Gesundheitsnotstands
Maßnahmen zur Gewährleistung von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für ziviles Personal sowie für militärisches Personal, das Tätigkeiten ausübt, die denen des zivilen Personals entsprechen
– Dekret Nr. 2020-471 vom 24. April 2020 über Ausnahmen vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands im Bereich Arbeit und Beschäftigung
Liste der Kategorien von Handlungen, Verfahren und Verpflichtungen im Arbeitsbereich, deren Fristen gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 2020-306 vom 25. März 2020 wieder in Kraft treten
– Interministerielles Informationsschreiben vom 29. März 2020 : Schaffung zweier neuer Kategorien von Masken für den nicht-medizinischen Gebrauch
Schaffung neuer Kategorien von „Alltagsmasken“
– Verordnung Nr. 2020-460 vom 22. April 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Anhörung des Sozial- und Wirtschaftsausschusses (CSE) zur teilweisen Wiederaufnahme der Tätigkeit
- Verlängerung bestimmter Sozialrechte sowie von Fristen für die Meldung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten
– Dekret Nr. 2020-453 vom 21. April 2020 über Ausnahmen vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Wiederaufnahme der Fristen für die Umsetzung von Vorschriften und Verfahren (Abwasserentsorgung, Klärschlammausbringung, Jagdverbände, Energieversorger usw.)
– Leitfaden zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs – Unternehmen und Industrie der Holzbranche
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer.
– Bewährte Verfahren für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Unternehmen für Geld- und Werttransporte zur Vorbeugung der Ausbreitung von COVID-19
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer
– Dekret Nr. 2020-450 vom 20. April 2020 über Ausnahmen vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die COVID-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Kontrolle, Aufrechterhaltung und Überwachung der Regeln zur Lufttüchtigkeit von Militärluftfahrzeugen.
- Vorschriften zum Gesundheitsschutz gegen Gefahren durch ionisierende Strahlung.
– Dekret Nr. 2020-441 vom 17. April 2020 über die Fristen für die Allgemeinverbindlicherklärung von Branchenvereinbarungen zur Bewältigung der wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Folgen der Ausbreitung der Covid-19-Epidemie
Anpassung der Fristen für die Allgemeinverbindlicherklärung von Branchenvereinbarungen
– Multilaterale Vereinbarung M328 gemäß Abschnitt 1.5.1 des ADR über die Beförderung von hydroalkoholischen Gelen und Lösungen
Verpackungs- und Beförderungsmodalitäten für hydroalkoholische Gele und Lösungen
– Erlass vom 16. April 2020 über Sofortmaßnahmen bei Ersatzeinkommen gemäß Artikel L. 5421-2 des Arbeitsgesetzbuches
Verlängerung der Anspruchsdauer für Ersatzeinkommen
– Dekret Nr. 2020-435 vom 16. April 2020 über Sofortmaßnahmen im Bereich der Kurzarbeit
Umsetzungsmodalitäten für Sofortmaßnahmen im Bereich der Kurzarbeit
– Dekret Nr. 2020-434 vom 16. April 2020 zur vorübergehenden Anpassung der Fristen und Modalitäten für die Auszahlung der in Artikel L. 1226-1 des Arbeitsgesetzbuches vorgesehenen ergänzenden Entschädigung
Auszahlungsmodalitäten der ergänzenden Entschädigung bei krankheits- oder unfallbedingter Abwesenheit
– Verordnung Nr. 2020-430 vom 15. April 2020 zur Inanspruchnahme von Tagen zur Arbeitszeitverkürzung oder Urlaubstagen im staatlichen und kommunalen öffentlichen Dienst während des Gesundheitsnotstands
Inanspruchnahme von RTT-Tagen oder Urlaub im öffentlichen Dienst
– Verordnung Nr. 2020-428 vom 15. April 2020 mit verschiedenen sozialrechtlichen Bestimmungen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Verlängerung der Tätigkeit von Ärzten mit einem Diplom von außerhalb der EU
Sozialleistungen
– Erlass vom 7. April 2020 zur Abweichung von bestimmten Bestimmungen des Erlasses vom 9. Dezember 2010 über die Gewährung von Beitragsrückerstattungen, Vorschüssen oder Zuschüssen sowie die Erhebung von Zusatzbeiträgen bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten und des Erlasses vom 19. September 1977 über die Gewährung von Rückerstattungen auf den Pauschalzuschlag zur Deckung von Wegeunfällen
Ausnahmeregelungen für die Gewährung von Rabatten oder Subventionsvorschüssen.
– Dekret Nr. 2020-425 vom 14. April 2020 über Sofortmaßnahmen für Ersatzeinkommen gemäß Artikel L. 5421-2 des Arbeitsgesetzbuches
Sofortmaßnahmen für Ersatzeinkommen gemäß Artikel L. 5421-2 des Arbeitsgesetzbuches (Anwendung der Verordnung 2020-324)
– Erlass vom 9. April 2020 über besondere Modalitäten der betrieblichen Überwachung von Druckgeräten zur Bewältigung von Situationen infolge des Gesundheitsnotstands
Bedingungen für die Verlängerung von Fristen bei der Prüfung von Druckgeräten.
– Erlass vom 10. April 2020 zur Festlegung der Fristen für die Kampagne 2020 für die Einreichung des Sammelantrags, die Änderung des Sammelantrags, den Antrag auf Zahlungsansprüche sowie den Stichtag für die Beurteilung der Antragstellerqualität für die Förderfähigkeit von Flächen im Rahmen der Basisprämienregelung
Verschiebung der Einreichungsfristen für landwirtschaftliche Förderanträge
– Erlass vom 31. März 2020 über Übergangsbestimmungen für Flugsicherungsgebühren im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
Zahlungsaufschub für bestimmte Flugsicherungsgebühren
– Dekret Nr. 2020-419 vom 10. April 2020 über die Modalitäten der Konsultation von Personalvertretungen während des Gesundheitsnotstands
Modalitäten der Konsultation von Personalvertretungen während des Gesundheitsnotstands
– Erlass vom 10. April 2020 über den Höchstverkaufspreis für hydroalkoholische Gele zur Körperhygiene, die in Spezialbehältern für juristische Personen abgefüllt sind
Anwendung eines Korrekturkoeffizienten auf die Höchstverkaufspreise für hydroalkoholische Gele bei Abfüllung in Spezialbehältern (Wallis und Futuna)
– Dekret Nr. 2020-418 vom 10. April 2020 zur Anpassung der Regeln für Versammlungen und Beschlussfassungen von Gremien und Führungsorganen juristischer Personen sowie privatrechtlicher Einheiten ohne Rechtspersönlichkeit aufgrund der Covid-19-Epidemie
Durchführungsmaßnahmen zur Verordnung Nr. 2020-321 vom 25. März 2020
– Verordnung Nr. 2020-413 vom 8. April 2020 zur Sicherstellung der Kontinuität der Ausübung lokaler Exekutivfunktionen während des Gesundheitsnotstands
Bestimmungen zu Kommunalwahlen
– Dekret Nr. 2020-410 vom 8. April 2020 zur vorübergehenden Anpassung der Fristen für ärztliche Untersuchungen durch die betriebsärztlichen Dienste während des Gesundheitsnotstands
Bedingungen, unter denen betriebsärztliche Dienste bestimmte medizinische Untersuchungen im Rahmen der individuellen Gesundheitsüberwachung verschieben können
– Erlass vom 3. April 2020 zur Festlegung vorübergehender Maßnahmen, die es Unternehmen der Lebensmittelbranche, die tierische oder aus Tieren gewonnene Erzeugnisse in Verkehr bringen, ermöglichen, sich an die im Rahmen der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie auferlegten Beschränkungen anzupassen
Inverkehrbringen von tierischen Erzeugnissen (Fleisch, Milch) und Abgabe an den Endverbraucher
Geändert durch den Erlass vom 19. Mai 2020
– Interministerielles Rundschreiben vom 2. April zur Entsorgung von Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen im Rahmen der Aufrechterhaltung der Abwasserentsorgung während der Covid-19-Krise
Verfahren zur Entsorgung von Klärschlamm während der Covid-19-Epidemie
–Stellungnahme der Anses zu einem dringenden Ersuchen um wissenschaftliche und technische Unterstützung bezüglich möglicher Risiken durch das Ausbringen von kommunalem Klärschlamm während der COVID-19-Epidemie
Während der Epidemie anfallender Klärschlamm aus Kläranlagen darf nur nach einer Hygienisierung ausgebracht werden
– Multilaterale Sondervereinbarung RID 2/2020 gemäß Abschnitt 1.5.1 RID betreffend wiederkehrende oder zwischenzeitliche Inspektionen von Tanks gemäß 6.8.2.4.2, 6.8.2.4.3, 6.8.3.4.6, 6.8.3.4.12, 6.9.5.2 und 6.10.4 RID
Außerordentliche Verlängerung der Gültigkeitsdauer von wiederkehrenden oder zwischenzeitlichen Inspektionen von Eisenbahntankwagen
–Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2020 gemäß Abschnitt 1.5.1 RID betreffend Schulungsnachweise für Gefahrgutbeauftragte gemäß 1.8.3.7 RID
Außerordentliche Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Schulungsnachweisen für Gefahrgutbeauftragte im Eisenbahnverkehr
–Multilaterale Vereinbarung ADN/M025 gemäß Abschnitt 1.5.1 ADN betreffend ADN-Sachkundenachweise gemäß 8.2.2.8 ADN und Schulungsnachweise für Gefahrgutbeauftragte gemäß 1.8.3.7 ADN
Außerordentliche Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Schulungsnachweisen für Gefahrgutbeauftragte in der Binnenschifffahrt sowie von ADN-Sachkundenachweisen
– Multilaterale Vereinbarung M326 gemäß Abschnitt 1.5.1 ADR betreffend wiederkehrende Inspektionen von Druckgefäßen für die Beförderung von Gasen der Klasse 2
Vorübergehende Ausnahmeregelung für das Befüllen und die Beförderung bestimmter Gase der Klasse 2
– Multilaterale Vereinbarung M325 gemäß Abschnitt 1.5.1 des ADR über die wiederkehrenden oder zwischenzeitlichen Inspektionen von Tanks gemäß 6.8.2.4.2, 6.8.2.4.3, 6.8.3.4.6, 6.8.3.4.12, 6.9.5.2 und 6.10.4 des ADR sowie über die Zulassungsbescheinigungen für Fahrzeuge gemäß 9.1.3.4 des ADR
Außerordentliche Verlängerung der Gültigkeitsdauer von wiederkehrenden oder zwischenzeitlichen Inspektionen von Tanks sowie von Zulassungsbescheinigungen für Fahrzeuge zur Beförderung gefährlicher Güter
– Multilaterale Vereinbarung M324 gemäß Abschnitt 1.5.1 des ADR über Schulungsbescheinigungen für Fahrer gemäß 8.2.2.8.2 des ADR und über Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß 1.8.3.7 des ADR.
Außerordentliche Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Schulungsbescheinigungen für Fahrer von Fahrzeugen zur Beförderung gefährlicher Güter sowie von Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte
– Leitfaden für Gesundheitsschutzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Bautätigkeit während Covid-19
Aktualisierte Fassung vom 10. April 2020
Dringende und spezifische Maßnahmen zur Gewährleistung der notwendigen hygienischen Bedingungen für das Personal im Baugewerbe
– Erlass vom 4. April 2020 über den Höchstverkaufspreis für hydroalkoholische Produkte, die von öffentlichen Apotheken und Krankenhausapotheken hergestellt werden
Anwendung eines Korrekturkoeffizienten auf den Höchstverkaufspreis für hydroalkoholische Produkte in Wallis und Futuna
– Dekret Nr. 2020-396 vom 4. April 2020 über die Regelung zur Kontrolle der Verkaufspreise von hydroalkoholischen Gelen im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Preisregulierung für hydroalkoholische Gele in Wallis und Futuna
– Entscheidung vom 2. April 2020 zur ausnahmsweisen und vorübergehenden Genehmigung für Händler, bleifreies Superbenzin 95-E10 (SP95-E10), das nicht den Spezifikationen entspricht, zu lagern und zu vertreiben
Genehmigung für Händler zur Lagerung und zum Vertrieb von bleifreiem Superbenzin bis zum 30. Juni 2020
– Entscheidung vom 2. April 2020 zur ausnahmsweisen und vorübergehenden Genehmigung für Händler, bleifreies Superbenzin, das nicht den Spezifikationen entspricht, zu lagern und zu vertreiben
Genehmigung für Händler zur Lagerung und zum Vertrieb von bleifreiem Superbenzin bis zum 30. Juni 2020
– Amtsblatt vom 1. April 2020: Rundschreiben vom 26. März 2020 zur Erläuterung der Bestimmungen von Titel I der Verordnung Nr. 2020-306 vom 25. März 2020 über die Verlängerung von Fristen, die während des Gesundheitsnotstands abgelaufen sind, sowie über die Anpassung von Verfahren während dieses Zeitraums
Anwendungsbereich der Verordnung 2020-386
– Amtsblatt vom 1. April 2020: Rundschreiben vom 25. März 2020 zur Erläuterung der während des Gesundheitsnotstands geltenden Bestimmungen sowie zur Behandlung von Straftaten, die während der Covid-19-Epidemie begangen wurden
Spezifische Straftatbestände während des Gesundheitsnotstands
Behandlung von Straftaten im Kontext der Covid-19-Epidemie
– Amtsblatt vom 1. April 2020: Erlass vom 30. März 2020 zur Umsetzung von Artikel 1 des Berichtigungsfinanzgesetzes Nr. 2020-289 vom 23. März 2020
Geändert durch den Erlass vom 6. April 2020
Befreiung von der „Octroi de mer“-Steuer für Lieferungen und Einfuhren bestimmter Produkte und Waren:
-Händedesinfektionsmittel und Produkte zur Herstellung von Händedesinfektionsmitteln
-Medizinische Ausrüstung
– Verordnung Nr. 2020-391 vom 1. April 2020 zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit lokaler Institutionen und der Ausübung der Zuständigkeiten von Gebietskörperschaften und lokalen öffentlichen Einrichtungen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Bestimmungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Gebietskörperschaften und lokalen öffentlichen Einrichtungen
– Verordnung Nr. 2020-389 vom 1. April 2020 über Sofortmaßnahmen für Personalvertretungsgremien
Sofortige Aussetzung aller laufenden Wahlverfahren in Unternehmen
Verpflichtung für Arbeitgeber, das Wahlverfahren innerhalb von drei Monaten nach Ende des Ausnahmezustands einzuleiten
Wichtige Garantien für den Status und den Schutz von Personalvertretern bei der Ausübung ihrer Mandate
Möglichkeit zur Durchführung von Sitzungen der Wirtschafts- und Sozialausschüsse sowie der zentralen Wirtschafts- und Sozialausschüsse per Videokonferenz
– Verordnung Nr. 2020-388 vom 1. April 2020 zur Verschiebung der Wahl zur Messung der gewerkschaftlichen Repräsentativität bei Arbeitnehmern in Unternehmen mit weniger als elf Beschäftigten sowie zur Verlängerung der Mandate von Arbeitsrichtern und Mitgliedern der paritätischen regionalen branchenübergreifenden Kommissionen
Verschiebung der Wahl zur Messung der gewerkschaftlichen Repräsentativität bei Arbeitnehmern in Unternehmen mit weniger als elf Beschäftigten
Verlängerung der Mandate von Arbeitsrichtern
– Verordnung Nr. 2020-387 vom 1. April 2020 über Sofortmaßnahmen im Bereich der beruflichen Bildung
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-428 vom 15. April 2020
Bestimmungen zur beruflichen Bildung für Arbeitgeber, Bildungseinrichtungen und Betreiber, um ihnen die Erfüllung ihrer diesbezüglichen gesetzlichen Verpflichtungen zu ermöglichen.
– Verordnung Nr. 2020-386 vom 1. April 2020 zur Anpassung der Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben der betriebsärztlichen Dienste an den gesundheitlichen Notstand sowie zur Änderung der Regelung für vorherige Anträge auf Kurzarbeit
Modalitäten der Aufgabenerfüllung durch die betriebsärztlichen Dienste (einschließlich der Überwachung des Gesundheitszustands der Arbeitnehmer)
– Verordnung Nr. 2020-385 vom 1. April 2020 zur Änderung der Frist und der Auszahlungsbedingungen für die außerordentliche Kaufkraftprämie
Verschiebung der Auszahlungsfrist für die Kaufkraftprämie
Befreiung der Kaufkraftprämie von Sozialversicherungsbeiträgen und Einkommensteuer
– Dekret Nr. 2020-383 vom 1. April 2020 zur Ausnahmeregelung vom Grundsatz der Fristenaussetzung während des durch die Covid-19-Epidemie bedingten Gesundheitsnotstands
Aufhebung der Fristenhemmung für behördliche Auflagen aus Gründen der Sicherheit, des Gesundheits- und Umweltschutzes sowie der öffentlichen Hygiene
– Dekret Nr. 2020-378 vom 31. März 2020 zur Zahlung von Mieten sowie Wasser-, Gas- und Stromrechnungen für Geschäftsräume von Unternehmen, deren Tätigkeit durch die Ausbreitung der Covid-19-Epidemie beeinträchtigt ist
Festlegung der Anspruchsberechtigten und Anwendungsmodalitäten für die Regelung zu Wasser-, Strom- und Gasrechnungen sowie Mieten (Verordnung Nr. 2020-316)
– Dekret Nr. 2020-371 vom 30. März 2020 zum Solidaritätsfonds für Unternehmen, die besonders von den wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Folgen der Covid-19-Epidemie sowie den Maßnahmen zu deren Eindämmung betroffen sind
Anspruchsvoraussetzungen und Modalitäten des durch die Verordnung Nr. 2020-317 geschaffenen Solidaritätsfonds
geändert durch:
– das Dekret Nr. 2020-1458 vom 27. November 2020
– Dekret Nr. 2020-1053 vom 14. August 2020
– Dekret Nr. 2020-1048 vom 14. August 2020
– Dekret Nr. 2020-873 vom 16. Juli 2020
– Dekret Nr. 2020-757 vom 20. Juni 2020
– Dekret Nr. 2020-433 vom 16. April 2020
– Dekret Nr. 2020-394 vom 2. April 2020
– Erlass vom 28. März 2020 über verschiedene Bestimmungen zur Entschädigung von im Rahmen der Covid-19-Epidemie zwangsverpflichteten praktizierenden, pensionierten oder in der Ausbildung befindlichen Gesundheitsfachkräften
Entschädigung von im Rahmen der Covid-19-Epidemie zwangsverpflichteten praktizierenden, pensionierten oder in der Ausbildung befindlichen Gesundheitsfachkräften.
– Dekret Nr. 2020-358 vom 28. März 2020 über die technische Überwachung von Schwerlastfahrzeugen und Fahrzeugen zur Personenbeförderung im öffentlichen Verkehr
Wiederaufnahme der Fristen für die technische Überwachungspflicht.
– Dekret Nr. 2020-357 vom 28. März 2020 über die Pauschalisierung der Geldbuße der 5. Klasse bei Verstößen gegen Maßnahmen, die bei einer schwerwiegenden Gesundheitsbedrohung und der Ausrufung des sanitären Notstands erlassen wurden
Festlegung der Pauschalbußgelder für Ordnungswidrigkeiten der fünften Klasse und Ausweitung des Pauschalbußgeldverfahrens auf Ordnungswidrigkeiten der fünften Klasse.
– Bekanntmachung vom 27. März 2020 an Wirtschaftsbeteiligte bezüglich der Ausfuhr von persönlicher Schutzausrüstung gemäß Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 der Kommission vom 14. März 2020, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/426 der Kommission vom 19. März 2020
Information der Wirtschaftsbeteiligten zur Ausfuhrgenehmigung gemäß Verordnung 2020/402.
Modalitäten für Genehmigungsanträge.
– Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 der Kommission vom 14. März 2020 zur Unterwerfung der Ausfuhr bestimmter Produkte unter die Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung
Einführung einer Genehmigungspflicht zur Regelung der Ausfuhr bestimmter persönlicher Schutzausrüstungen, die für die Bekämpfung der Ausbreitung von Covid-19 unerlässlich sind
– Verordnung Nr. 2020-351 vom 27. März 2020 über die Organisation von Prüfungen und Auswahlverfahren während der durch die Covid-19-Epidemie verursachten Gesundheitskrise
Zugangsmodalitäten zu Hochschulstudiengängen und zur Vergabe von Hochschulabschlüssen.
Prüfungen und Auswahlverfahren für den Zugang zum öffentlichen Dienst.
– Verordnung Nr. 2020-347 vom 27. März 2020 Anpassung des geltenden Rechts an die Arbeitsweise öffentlicher Einrichtungen und kollegialer Verwaltungsgremien während des gesundheitlichen Notstands
Ermächtigung für kollegiale Gremien, digitale Sitzungen oder Videokonferenzen durchzuführen.
Ausnahmeregelung von den Zuständigkeitsvorschriften zur Gewährleistung der Funktionskontinuität.
– Verordnung Nr. 2020-346 vom 27. März 2020 über Sofortmaßnahmen im Bereich der Kurzarbeit
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-428 vom 15. April 2020
Arbeitnehmer, die Anspruch auf Kurzarbeitergeld und entsprechende Entschädigungen haben.
Sonderfall für Arbeitnehmer in Privathaushalten.
– Verordnung Nr. 2020-341 vom 27. März 2020 zur Anpassung der Vorschriften für Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe in wirtschaftlichen Schwierigkeiten an den gesundheitlichen Notstand sowie zur Änderung bestimmter strafprozessualer Bestimmungen
Maßnahmen bei Zahlungsunfähigkeit.
Anpassung der Verfahren für Sanierungs- oder Insolvenzpläne.
Lockerung der Formalitäten.
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-596 vom 20. Mai 2020
– Verordnung Nr. 2020-331 vom 25. März 2020 zur Verlängerung der Winterpause
Verlängerung der Winterpause bis zum 31. Mai 2020
– Verordnung Nr. 2020-330 vom 25. März 2020 über Maßnahmen zur haushaltsrechtlichen, finanziellen und steuerlichen Kontinuität der Gebietskörperschaften und lokalen öffentlichen Einrichtungen zur Bewältigung der Folgen der Covid-19-Epidemie
Hilfsmaßnahmen für Gebietskörperschaften und lokale öffentliche Einrichtungen
– Verordnung Nr. 2020-328 vom 25. März 2020 zur Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Aufenthaltstiteln
Die Gültigkeitsdauer von Aufenthaltstiteln, die zwischen dem 16. März und dem 15. Mai 2020 ablaufen, wird um 90 Tage verlängert:
1. Langzeitvisa;
2. Aufenthaltstitel, mit Ausnahme derjenigen, die an ausländisches diplomatisches und konsularisches Personal ausgestellt wurden;
3. Vorläufige Aufenthaltserlaubnisse;
4. Empfangsbescheinigungen für Anträge auf Aufenthaltstitel;
5. Asylantragsbescheinigungen.
– Dekret Nr. 2020-325 vom 25. März 2020 über Kurzarbeit
Änderung der Berechnungsmethoden für die vom Staat an Arbeitgeber bei Kurzarbeit gezahlte Ausgleichsentschädigung.
– Verordnung Nr. 2020-324 vom 25. März 2020 über Dringlichkeitsmaßnahmen im Bereich der in Artikel L. 5421-2 des Arbeitsgesetzbuches genannten Ersatzeinkommen
Verlängerung der Ansprüche von Arbeitsuchenden.
– Verordnung Nr. 2020-323 vom 25. März 2020 über Dringlichkeitsmaßnahmen in Bezug auf bezahlten Urlaub, Arbeitszeit und Ruhetage
Möglichkeit für den Arbeitgeber, 6 Tage bezahlten Urlaub anzuordnen und die Urlaubstermine zu ändern.
Möglichkeit für den Arbeitgeber, den Abbau von RTT-Tagen anzuordnen und die Termine zu ändern.
Möglichkeit für den Arbeitgeber, den Abbau von Ruhetagen aus Pauschalvereinbarungen anzuordnen und die Termine zu ändern.
Gleiche Möglichkeit für Ansprüche auf dem Zeitsparkonto.
Festlegung der maximalen täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit.
– Verordnung Nr. 2020-322 vom 25. März 2020 zur vorübergehenden Anpassung der Bedingungen und Modalitäten für die Gewährung der in Artikel L. 1226-1 des Arbeitsgesetzbuches vorgesehenen ergänzenden Entschädigung sowie zur ausnahmsweisen Änderung der Fristen und Modalitäten für die Auszahlung von Beträgen aus Gewinnbeteiligungs- und Partizipationsplänen
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-428 vom 15. April 2020
Zusatzentschädigung bei krankheits- oder unfallbedingter Abwesenheit oder bei Arbeitsunfähigkeit: Aufhebung der Betriebszugehörigkeitsvoraussetzung und des Ausschlusses bestimmter Arbeitnehmergruppen (Heimarbeiter, Saisonkräfte, intermittierende Beschäftigte und Zeitarbeitnehmer). Auszahlungsdatum für Erfolgsbeteiligungen oder Gewinnbeteiligungen auf den 31. Dezember 2020 verschoben
– Verordnung Nr. 2020-321 vom 25. März 2020 zur Anpassung der Regeln für Versammlungen und Beschlussfassungen von Gremien und Führungsorganen juristischer Personen sowie privatrechtlicher Einheiten ohne Rechtspersönlichkeit aufgrund der Covid-19-Epidemie
Anpassung der Einladungs- und Informationsregeln. Anpassung der Regeln für Teilnahme und Beschlussfassung.
– Verordnung Nr. 2020-320 vom 25. März 2020 zur Anpassung der Fristen und Verfahren für die Errichtung oder Änderung von Anlagen der elektronischen Kommunikation zur Sicherstellung des Betriebs von Diensten und Netzen der elektronischen Kommunikation
Aussetzung der Informationsübermittlungspflicht. Verkürzung der Antwortfristen für Straßennutzungsgenehmigungen und Befreiung von Formalitäten.
– Verordnung Nr. 2020-319 vom 25. März 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Anpassung der Regeln für die Vergabe, das Verfahren oder die Ausführung von Verträgen, die dem Gesetz über das öffentliche Auftragswesen unterliegen, sowie von öffentlichen Verträgen, die nicht darunter fallen, während der durch die Covid-19-Epidemie verursachten Gesundheitskrise
Verlängerung von Fristen und ausgelaufenen Verträgen.
– Verordnung Nr. 2020-318 vom 25. März 2020 zur Anpassung der Regeln für die Erstellung, Feststellung, Prüfung, Durchsicht, Genehmigung und Veröffentlichung von Abschlüssen sowie anderen Dokumenten und Informationen, die juristische Personen und privatrechtliche Einheiten ohne Rechtspersönlichkeit im Kontext der Covid-19-Epidemie hinterlegen oder veröffentlichen müssen
Fristverlängerungen für Handelsgesellschaften.
– Verordnung Nr. 2020-317 vom 25. März 2020 zur Einrichtung eines Solidaritätsfonds für Unternehmen, die von den wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Folgen der Ausbreitung der Covid-19-Epidemie sowie den Maßnahmen zu deren Eindämmung besonders betroffen sind
Einrichtung eines Solidaritätsfonds für natürliche und juristische Personen des Privatrechts, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben und von den wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Folgen der Ausbreitung von Covid-19 sowie den Maßnahmen zu deren Eindämmung besonders betroffen sind.
Teilnahmebedingungen gemäß Dekret Nr. 2020-371
Geändert durch:
– Verordnung Nr. 2020-705 vom 10. Juni 2020
– Verordnung Nr. 2020-460 vom 22. April 2020
– Verordnung Nr. 2020-316 vom 25. März 2020 bezüglich der Zahlung von Mieten sowie Wasser-, Gas- und Stromrechnungen für Geschäftsräume von Unternehmen, deren Tätigkeit durch die Ausbreitung der Covid-19-Epidemie beeinträchtigt ist
Aufrechterhaltung der Strom-, Gas- oder Wasserversorgung bei Nichtzahlung durch natürliche und juristische Personen des Privatrechts, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben UND anspruchsberechtigt für den Solidaritätsfonds sind (siehe Artikel 1 der Verordnung 2020-317).
–Verordnung Nr. 2020-315 vom 25. März 2020 zu den finanziellen Bedingungen für die Auflösung bestimmter Pauschalreise- und Unterkunftsverträge bei außergewöhnlichen und unvermeidbaren Umständen oder höherer Gewalt
Möglichkeit, bei Stornierung einer Reise einen Gutschein anstelle einer Rückerstattung anzubieten
Verpflichtung zur Unterbreitung eines neuen Angebots unter bestimmten Bedingungen, damit der Kunde sein Guthaben nutzen kann
– Verordnung Nr. 2020-312 vom 25. März 2020 zur Verlängerung von Sozialleistungen
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-428 vom 15. April 2020
Verlängerung verschiedener Sozialleistungen
– Verordnung Nr. 2020-310 vom 25. März 2020 mit vorübergehenden Bestimmungen für Tagesmütter und Betreuungskapazitäten für Kleinkinder
Erhöhung der Betreuungskapazität von Tagesmüttern. Mitteilung der freien Betreuungsplätze in Einrichtungen für Kinder von Personal, das für die Krisenbewältigung unerlässlich ist.
– Verordnung Nr. 2020-309 vom 25. März 2020 zur Finanzierungsgarantie für Gesundheitseinrichtungen und zu den obligatorischen ergänzenden Sozialversicherungssystemen
Finanzierungsgarantie für öffentliche, gemeinnützige und private Gesundheitseinrichtungen. Darlehen und Liquiditätsvorschüsse.
– Verordnung Nr. 2020-306 vom 25. März 2020 zur Verlängerung von Fristen, die während des Gesundheitsnotstands abgelaufen sind, sowie zur Anpassung von Verfahren während dieses Zeitraums
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-666 vom 3. Juni 2020
Geändert durch die Verordnung 2020-560 vom 13. Mai 2020
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-428 vom 15. April 2020
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-427 vom 15. April 2020
Verlängerung von Verfahrensfristen
– Verordnung Nr. 2020-305 vom 25. März 2020 zur Anpassung der für Verwaltungsgerichte geltenden Vorschriften
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-427 vom 15. April 2020
Geändert durch die Verordnung Nr. 2020-405 vom 8. April 2020
Anpassung der Besetzung von Gerichten. Verlängerung von Fristen.
– Verordnung Nr. 2020-304 vom 25. März 2020 zur Anpassung der für ordentliche Gerichte in nicht strafrechtlichen Angelegenheiten geltenden Vorschriften sowie für Verträge mit Wohnungseigentumsverwaltern
Verlängerung von Fristen. Zuständigkeitsübertragung zwischen Gerichten.
– Verordnung Nr. 2020-303 vom 25. März 2020 zur Anpassung strafprozessualer Vorschriften auf Grundlage des Gesetzes Nr. 2020-290 vom 23. März 2020 über Notfallmaßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Aussetzung von Verjährungsfristen. Zuständigkeitsverlagerungen zwischen Gerichten gleicher Art und Zuständigkeit. Anpassung der Gerichtsbesetzung. Verlängerung von Fristen im Zusammenhang mit der Untersuchungshaft. Bestimmungen zur Zuweisung von Häftlingen und zum Strafvollzug.
Feuerwehrleute
– Erlass vom 23. März 2020 zur Verlängerung der Eintragung in die Listen der operativen Einsatzfähigkeit von Feuerwehrleuten während des Notstands zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Dieser Text verlängert die operative Einsatzfähigkeit von Feuerwehrleuten um einen Zeitraum von 6 Monaten.
– Erlass vom 23. März 2020 zur Verlängerung der Gültigkeitsdauer der regelmäßigen medizinischen Tauglichkeitsuntersuchungen für Feuerwehrleute während des Notstands zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Dieser Text verlängert die medizinische Tauglichkeit von Feuerwehrleuten um einen Zeitraum von 6 Monaten.
– Erlass vom 23. März 2020 zur Festlegung der für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des gesundheitlichen Notstands erforderlichen Organisations- und Betriebsmaßnahmen des Gesundheitssystems
Aufgehoben durch den Erlass vom 10. Juli 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie in den Gebieten, in denen der gesundheitliche Notstand beendet wurde, sowie in den Gebieten, in denen er verlängert wurde
Bestimmungen für öffentliche Apotheken, Krankenhausapotheken, Dienstleister und Medizinproduktehändler.
-Gesundheitseinrichtungen und Telemedizin.
-Logopädische Leistungen, die per Videosprechstunde erbracht werden können.
-Ermächtigung für Kontroll- und Präventivmediziner zur Durchführung kurativer Behandlungen.
-Fortführung bestimmter Behandlungen nach Ablauf eines Rezepts
-Kontinuität der immunsuppressiven Therapie für Nierentransplantationspatienten.
-Zulassung bestimmter Analyselabore zur Durchführung von Covid-19-Tests
-Maßnahmen für infektiöse medizinische Abfälle
– Dekret Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-447 vom 18. April 2020
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-423 vom 14. April 2020
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-400 vom 5. April 2020
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-393 vom 2. April 2020
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-384 vom 1. April 2020 zur Ergänzung des Dekrets Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-370 vom 30. März 2020 zur Ergänzung des Dekrets Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-314 vom 25. März 2020 zur Ergänzung des Dekrets Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Ergänzt durch das Dekret Nr. 2020-337 vom 26. März 2020 zur Ergänzung des Dekrets Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands.
Dieser Text erläutert einerseits die Bestimmungen zu Reisen und Transporten. Er regelt das Verbot von Versammlungen, Zusammenkünften oder Aktivitäten. Er ordnet die Schließung von öffentlich zugänglichen Einrichtungen bis zum 15.04. an. Schließlich befasst er sich mit der Preiskontrolle für hydroalkoholische Gele.
Zulassung der Verschreibung von Hydroxychloroquin und Lopinavir/Ritonavir
Beschlagnahmung von Gesundheitseinrichtungen oder medizinisch-sozialen Einrichtungen sowie aller für deren Betrieb notwendigen Güter, Dienstleistungen oder Personen
Abgabe von injizierbarem Paracetamol durch krankenhausinterne Apotheken möglich
Verbot von Zwischenstopps für Kreuzfahrtschiffe
Tägliche Reinigung des Schiffes
Verschreibung von Tierarzneimitteln bei Unmöglichkeit der Versorgung mit Humanarzneimitteln
– Gesetz Nr. 2020-290 vom 23. März 2020 zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
Einführung des sanitären Notstands. Wirtschaftliche Sofortmaßnahmen. Wahlrechtliche Bestimmungen.
Der Straßengüterverkehr
– Erlass vom 20. März 2020 über die vorübergehende Ausnahmeregelung von den Lenkzeitvorschriften im Straßengüterverkehr
Ausnahmeregelung zu Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (Anforderung TXA118548)
– Erlass vom 19. März 2020 zur Aufhebung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots für Güterkraftverkehrsfahrzeuge während der Coronavirus-Epidemie „Covid-19“
Dieser Text hebt das Fahrverbot für Fahrzeuge über 7,5 t bis einschließlich 20. April 2020 auf.
– Dekret Nr. 2020-264 vom 17. März 2020 zur Einführung eines Bußgeldes bei Verstößen gegen Maßnahmen zur Vorbeugung und Begrenzung der Folgen schwerwiegender gesundheitlicher Bedrohungen für die Bevölkerung
Sanktionen bei Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen
– Dekret Nr. 2020-260 vom 16. März 2020 zur Regelung von Ortsveränderungen im Rahmen der Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Der Text legt die Beschränkungen für Ortsveränderungen fest.
Aufgehoben durch das Dekret Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung allgemeiner Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
Kontinuität des betriebsärztlichen Dienstes
– Anweisung zum Betrieb der Gesundheitsdienste während der Covid-19-Epidemie
Aufrechterhaltung der Tätigkeit des betriebsärztlichen Dienstes
– Leitlinien für Grenzmanagementmaßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Waren und wesentlichen Dienstleistungen
Das Dokument erläutert das Grenzmanagement und die Aufrechterhaltung des Binnenmarktes.
– Erlass vom 14. März 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Der Text behandelt allgemeine Präventionsmaßnahmen, Regelungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen, Vorschriften für Versammlungen, Treffen, Aktivitäten und Passagierschiffe, Maßnahmen für Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Schulen und Hochschulen, Wettbewerbe und Prüfungen, Regelungen für Apotheken sowie den Krankentransport.
Aufgehoben durch den Erlass vom 23. März 2020 zur Festlegung der organisatorischen und betrieblichen Maßnahmen des Gesundheitssystems, die zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands erforderlich sind.
Verbot von Versammlungen
– Erlass vom 13. März 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Verbot von Versammlungen mit mehr als 100 Personen
Aufgehoben durch den Erlass vom 14. März 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
– Zollhinweis für Unternehmen, die an der Herstellung von hydroalkoholischem Gel beteiligt sind
Unterstützung für Unternehmen, die Händedesinfektionsmittel auf Basis von unvergälltem oder vergälltem Alkohol herstellen möchten.
– Erlass vom 13. März 2020 zur ausnahmsweisen Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der vorübergehenden Verwendung bestimmter hydroalkoholischer Produkte als Biozid-Desinfektionsmittel für die menschliche Hygiene
Zulassung zur Herstellung, Formulierung und Verwendung von hydroalkoholischen Produkten für bestimmte Einrichtungen
Geändert durch:
- den Erlass vom 29. Juni 2020 zur Änderung des Erlasses vom 13. März 2020 zur ausnahmsweisen Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der vorübergehenden Verwendung bestimmter hydroalkoholischer Produkte als Biozid-Desinfektionsmittel für die menschliche Hygiene
- den Erlass vom 17. April 2020 zur Änderung des Erlasses vom 13. März 2020 – den Erlass vom 3. April 2020 zur Änderung des Erlasses vom 13. März 2020
- den Erlass vom 27. März 2020 zur Änderung des Erlasses vom 13. März 2020 zur ausnahmsweisen Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der vorübergehenden Verwendung bestimmter hydroalkoholischer Produkte als Biozid-Desinfektionsmittel für die menschliche Hygiene
- den Erlass vom 20. März 2020 zur Änderung des Erlasses vom 13. März 2020 zur ausnahmsweisen Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der vorübergehenden Verwendung bestimmter hydroalkoholischer Produkte als Biozid-Desinfektionsmittel für die menschliche Hygiene
– Dekret Nr. 2020-247 vom 13. März 2020 über die im Rahmen der Bekämpfung des Covid-19-Virus erforderlichen Beschlagnahmungen
Maßnahmen zur Beschlagnahmung von FFP2-Masken
OP-Masken gemäß Norm EN 14683
Aufgehoben durch das Dekret Nr. 2020-293 vom 23. März 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands
– Erlass vom 9. März 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Verbot von Versammlungen mit mehr als 1000 Personen.
Aufgehoben durch den Erlass vom 13. März 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
– Erlass vom 6. März 2020 zur ausnahmsweisen Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der vorübergehenden Verwendung bestimmter hydroalkoholischer Produkte als Biozid-Desinfektionsmittel für die menschliche Hygiene
Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung von hydroalkoholischen Biozidprodukten bis zum 10. Juli 2020. Für öffentliche Apotheken und den internen Gebrauch.
Geändert durch den Erlass vom 19. Mai 2020
Geändert durch den Erlass vom 7. April 2020
Geändert durch den Erlass vom 25. März 2020 zur Änderung des Erlasses vom 6. März 2020 über die ausnahmsweise Zulassung der Bereitstellung auf dem Markt und der vorübergehenden Verwendung bestimmter hydroalkoholischer Produkte als Biozid-Desinfektionsmittel für die menschliche Hygiene
– Erlass vom 6. März 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Möglichkeit für Apotheken, hydroalkoholische Lösungen herzustellen
Aufgehoben durch den Erlass vom 23. März 2020 zur Festlegung der organisatorischen und betrieblichen Maßnahmen des Gesundheitssystems, die zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Rahmen des Gesundheitsnotstands erforderlich sind
– Erlass vom 4. März 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
Verbot von Versammlungen mit mehr als 5000 Personen
Aufgehoben durch den Erlass vom 9. März 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
– Dekret Nr. 2020-190 vom 3. März 2020 über die im Rahmen der Bekämpfung des Covid-19-Virus erforderlichen Beschlagnahmungen
Maßnahmen zur Beschlagnahmung von FFP2-Masken
Aufgehoben durch das Dekret Nr. 2020-247 vom 13. März 2020 über die im Rahmen der Bekämpfung des Covid-19-Virus erforderlichen Beschlagnahmungen
Die Rückführung französischer Staatsbürger
– Erlass vom 20. Februar 2020 zur Situation von Personen, die sich in einem von der Covid-19-Epidemie betroffenen Gebiet aufgehalten haben
Quarantänemaßnahmen im Rahmen einer Rückführung in das Département Calvados
Aufgehoben durch den Erlass vom 4. März 2020 mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus
– Erlass vom 30. Januar 2020 zur Situation von Personen, die sich in einem von der 2019-nCov-Epidemie betroffenen Gebiet aufgehalten haben
Quarantänemaßnahmen im Rahmen einer Rückführung in das Département Bouches-du-Rhône
Aufgehoben durch den Erlass vom 4. März 2020 über verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Covid-19-Virus