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WEISUNG VOM 15. DEZEMBER 2023 ZU DEN NATIONALEN MASSNAHMEN 2024 DER INSPEKTION FÜR KLASSIFIZIERTE ANLAGEN
Die Inspektion klassifizierter Anlagen ist ein zentraler Aspekt der ökologischen Planung. Diese gliedert sich in drei Hauptbereiche:
- Klimaschutz;
- Anpassung an den Klimawandel;
- Erhalt der Biodiversität und der natürlichen Ressourcen.
Jedes Jahr legt eine Weisung des Ministeriums für den ökologischen Wandel und den territorialen Zusammenhalt die dauerhaften Aufgaben und Handlungsschwerpunkte der Inspektion für klassifizierte Anlagen zum Umweltschutz (ICPE) für das kommende Jahr fest.
Die Weisung vom 15. Dezember 2023 definiert die Prioritäten und thematischen Ausrichtungen der ICPE-Inspektionsbesuche für das Jahr 2024.
Hervorzuheben sind insbesondere die folgenden Schwerpunkte der Inspektionsprioritäten:
In erster Linie, was die „dauerhaften“ Maßnahmen betrifft, so sind diese identisch mit denen des Jahres 2023 und umfassen unter anderem folgende Punkte:
- Polizeiliche Aufgaben bei klassifizierten Anlagen: Inspektionsbesuche, Bearbeitung von Genehmigungs- und Registrierungsanträgen, Prüfung der vom Betreiber eingereichten Studien (Gefahrenanalysen, Interpretation des Umweltzustands und Bewirtschaftungspläne etc.), Bekämpfung illegaler Anlagen, insbesondere im Bereich der Abfallwirtschaft.
- Weitere polizeiliche Aufgaben innerhalb und außerhalb klassifizierter Anlagen: Kontrollmaßnahmen für risikobehaftete Ausrüstungen und Produkte (z. B. Druckgeräte), Maßnahmen zur Umsetzung des Anti-Verschwendungs-Gesetzes, Überwachung von Risikoleitungen etc.
- Integration technologischer und gesundheitlicher Risiken in die Planung und Raumordnung: Umsetzung von Plänen zur Verhütung technologischer Risiken, Verwaltung belasteter Standorte und Böden, Information von Betreibern und Interessengruppen über Vorschriften und den Zustand der Umwelt.
In zweiter Linie, was die thematischen Handlungsschwerpunkte für 2024betrifft, so unterscheiden sich diese vom Vorjahr, mit Ausnahme des Themas Dürre. Die folgenden Punkte werden dabei behandelt:
- Maßnahmen zur Wassereinsparung in der Industrie: Unterstützung von 50 Pilotstandorten (im Rahmen des Wasserplans) durch technische und regulatorische Beratung bei der Projektumsetzung sowie Begleitung der regional durchgeführten Projekte…
- Maßnahmen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) : Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen des Erlasses vom 20. Juni 2023, Analyse der Ergebnisse umgesetzter Maßnahmen sowie Anforderungen und Nachverfolgung der Reduzierungs- oder Eliminierungsstrategien der Betreiber…
- Kontrolle von Luftemissionen (Fokus auf flüchtige organische Verbindungen): Vor-Ort-Kontrolle der Kanalisierungs- oder Erfassungsmethoden von Abgasen, Überprüfung der kanalisierten Emissionsgrenzwerte und Lösungsmittelmanagementpläne…
Neben diesen Inspektionsschwerpunkten für ICPE legt diese Anweisung auch thematische Ausrichtungen für Inspektionsbesuche fest:
- Systematische Maßnahmen: Beherrschung von Unfallrisiken (Kontrolle von Anlagen, die Ammoniumnitrat verarbeiten, Umsetzung der regulatorischen Änderungen von 2021-2022 für brennbare Flüssigkeiten und Rückhaltebecken infolge des Unfalls von Rouen 2019), Bekämpfung des illegalen Handels mit Elektro- und Elektronikschrott
- Regionale Auswahlmaßnahmen: Diese Maßnahmen unterscheiden sich von denen des Jahres 2023, mit Ausnahme der Regelungen zu Kunststoffverpackungen für Gemüse, Verboten von Einweggeschirr sowie der Einführung von Trackdéchets und dem RNDTS-Register. Diese werden aus den unten aufgeführten Listen ausgewählt.
Bildnachweis: 609411921 @naraichal